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Archive for Februar 2012

Dazu der FOCUS:

Die E-Zigarette boomt. Doch die Gesundheitsrisiken sind ungewiss. Die Bundesregierung stuft nikotinhaltige E-Zigaretten nun als Arznei ein – mit weitreichenden Folgen.

Nikotinhaltige Flüssigkeiten für E-Zigaretten sind nach Einschätzung der Bundesregierung ein Arzneimittel – und müssen daher zugelassen werden. Ohne diese Zulassung sind Verkauf und Handel der nikotinhaltigen Liquids verboten. Das geht aus einer am Mittwoch bekanntgewordenen Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor.
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Bild Eclipse.sx/Wikipedia

Dazu der FOCUS:

Für Sonnenstrom vom Hausdach gibt es künftig deutlich weniger Geld. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine Kürzung der milliardenschweren Solarförderung um 20 bis knapp 30 Prozent. Die Neuregelung soll bereits vom 9. März an greifen.

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Dazu ein Bericht des STERN:

Kinderarmut: Verband fordert Erhöhung der Hartz-IV-Sätze für Kinder

Die gute Arbeitsmarktentwicklung kommt nach Einschätzung des Paritätischen Gesamtverbandes kaum bei Kindern an, die von Hartz IV leben. „Faktisch hat sich an der Armutsbetroffenheit von Kindern in Deutschland über die vergangenen Jahre wenig geändert“, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Ulrich Schneider, am Donnerstag in Berlin. Zwar habe laut Bundesanstalt für Arbeit (BA) die Anzahl der Kinder im Hartz-IV-Bezug Ende 2011 um rund 280.000 unter der Zahl von 2006 gelegen. Im gleichen Zeitraum sei aber auch die Gesamtkinderzahl deutlich zurückgegangen. (mehr …)

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Auch dazu die MOZ:

Polizeikontrolle in Tantow (Bild A.M.)

Potsdam (dapd) Trotz der geringsten Zahl von Straftaten seit 1994 hat sich die Aufklärungsquote der Brandenburger Polizei im vergangenen Jahr erheblich verschlechtert. Von 197.664 Straftaten seien lediglich 51 Prozent aufgeklärt worden, räumte Innenminister Dietmar Woidke (SPD) am Mittwoch bei der Präsentation der Kriminalitätsstatistik ein.

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Dazu die MOZ:

Potsdam (dapd) Trotz Kälteeinbruchs hat sich die Zahl der Arbeitslosen im Februar in Brandenburg nur leicht erhöht. 154.139 Menschen waren arbeitslos gemeldet. Das waren 2.187 mehr als im Vormonat, aber 8.669 weniger als vor einem Jahr, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch mitteilte. Die Arbeitslosenquote lag mit 11,5 Prozent um 0,1 Punkte über der des Vormonats, aber um 0,7 Punkte unter dem Vorjahreswert.

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Ebenfalls die Münstersche Zeitung berichtet:

Berlin. Nun also doch: Das Bundespräsidialamt hat am Mittwoch bekanntgegeben, dass der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff einen Ehrensold erhält. Damit kann sich der Niedersachse nun auf eine monatliche Überweisung von etwa 200.000 Euro freuen.

Der nach rund 20 Monaten Amtszeit zurückgetretene Bundespräsident Christian Wulff bekommt einen Ehrensold. Das teilte das Bundespräsidialamt am Mittwoch in Berlin mit. Diese Einkünfte Wulffs dürften sich auf knapp 200.000 Euro im Jahr belaufen.  -> Weiterlesen auf muenstersche-zeitung.de…

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Dazu die MOZ:

"Bauer" heute ein Hightechberuf (Bild Hinrich/Wikipedia)

"Bauer" heute ein Hightechberuf (Bild Hinrich/Wikipedia)

Schwedt (MOZ) Heftig kritisierte Wenke Fichtner das derzeitige Bild der Landwirtschaft und setzte sich leidenschaftlich für die Bauern ein. Sie sprach als Chefin des Bauernverbands Uckermark auf dem Agrar-Dialog am Wochenende in Schwedt.

Das Verständnis für die landwirtschaftliche Produktion sei beim Verbraucher schon völlig abhandengekommen, meinte sie. Das liege auch an idealisierten Darstellungen in Medien und Werbung. Sie nannte als Beispiele „Bauer sucht Frau“ oder das Bild einer „Heidi-Land-Idylle“. Die Realität sehe anders aus. (mehr …)

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Die Münstersche Zeitung schreibt:

Frankfurt/Main/Ehingen Die insolvente Drogeriekette Schlecker schließt jede zweite Filiale und streicht rund die Hälfte der Arbeitsplätze. Das kündigte der vorläufige Insolvenzverwalter Arndt Geiwitz am Mittwoch in Frankfurt an. „Das ist ein überlebensnotwendiger Einschnitt“, sagte er. Insgesamt sollen lediglich rund 13 500 Arbeitsplätze erhalten bleiben. Momentan gehe er davon aus, dass 11 750 Beschäftigte in den Schlecker-Filialen vom Arbeitsplatzabbau betroffen sein. -> Weiterlesen auf muenstersche-zeitung.de…

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Tagesspiegel.de berichtet:

„Bitte stoppen Sie diesen Wagen in der Nacht“: Grelle Botschaften, mehr Beamte und eine bessere Zusammenarbeit zwischen deutscher und polnischer Polizei sollen Autodiebstahl eindämmen.

Potsdam – Jetzt sollen deutsch-polnische Ermittlerteams gegen Autoschieber vorgehen. Darauf einigte sich am Dienstag Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) mit Polens Botschafter Marek Prawda und polnischen Polizeiführern bei einem Sicherheitsgipfel zur Grenzkriminalität in Potsdam. Im Januar hatten Prawda und Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) in der polnischen Botschaft eine engere Zusammenarbeit vereinbart, um den Kampf gegen den grassierenden Fahrzeugklau und international agierende Banden aus Osteuropa zu beschleunigen. Jetzt besprachen hochrangige Polizeiführer aus Polen, Brandenburg und Sachsen konkrete Maßnahmen. -> Weiterlesen auf tagesspiegel.de…

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Darüber schreibt die MOZ:

Berliner Schloss um 1900 - so wird es nicht wieder....

Berlin (dpa) Die Vorarbeiten zum Wiederaufbau des Berliner Schlosses sollen nach Angaben der als Bauherrin fungierenden Stiftung in den nächsten Tagen beginnen. Stiftungsvorstand Manfred Rettig sagte der dpa am Dienstag auf Anfrage, der konkrete Termin hänge noch vom Wetter ab. Zugleich bestätigte er jedoch Medienberichte, wonach das Land Berlin seinen Grundstücksanteil noch nicht an die Stiftung übertragen hat. Die Verhandlungen stünden vor dem Abschluss, so Rettig.

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Die MOZ berichtet:

Kyritz (dpa) Ein 78-Jähriger aus Kyritz (Ostprignitz-Ruppin) hat sich von Nachbars Katze gestört gefühlt und diese kurzerhand erschossen. Die Besitzerin der Katze nahm am Montag auf dem Nachbargrundstück einen Schuss wahr, wie die Polizei am Dienstag berichtete. (mehr …)

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Die MOZ berichtet:

Potsdam (MOZ) Das Operationsgebiet für deutsch-polnische Polizeistreifen soll ausgeweitet werden. Das kündigte Brandenburgs Polizeipräsident Arne Feuring nach einem Kooperationsgespräch zur Grenzkriminalität mit polnischen Polizeibehörden an. Über die genaue Ausdehnung und die Zahl der zusätzlichen Streifen machte er jedoch keine Angaben. Laut Feuring sollen die Kontakte zu Funkstreifenwagen des jeweils anderen Landes, wie sie jetzt in Frankfurt existieren, auf die Grenzbereiche um Schwedt und Guben ausgeweitet werden.

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Darüber berichtet die MOZ:

Potsdam (dapd) Unter dem Protest einiger Greenpeace-Aktivisten hat die rot-rote Landesregierung am Dienstag die umstrittene Energiestrategie 2030 beschlossen. Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sprach von einer ausgewogenen, tragfähigen Leitlinie. Brandenburg werde ein Energieland bleiben und weiterhin einen bedeutenden Beitrag für den Industriestandort Deutschland leisten.

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Zoff bei brandenburger Linken

Die MOZ berichtet:

Linke kritisieren Parteispitze

Potsdam (MOZ) Der Mitte Februar neu gewählte Landesvorstand der Linken sieht sich bereits mit Kritik aus den eigenen Reihen konfrontiert. „Ich hatte eine klare Stellungnahme erwartet, dass die SPD über den Koalitionsvertrag hinausschießt“, sagte der Kreisvorsitzende von Oder-Spree, Peer Jürgens, gestern.

Gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden von Potsdam, Sascha Krämer, und dem Kreisvorsitzenden des Barnim, Sebastian Walter, kritisiert er SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher. Der hatte Überlegungen angestellt, die Kreisstruktur ganz abzuschaffen. Die Aufgaben der Landkreise könnten von den Kommunen und vom Land übernommen werden.

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bietet die MOZ:

Tierfreunde nach Wildschwein-Rettung am Pranger

Frankfurt (Oder) (MOZ) Der Umgang einer Brandenburger Familie mit einem verletzten Frischling erhitzt die Gemüter von Jägern und Tierschützern. War es legitim, das Tier mitzunehmen und zu versorgen, oder handelt es sich um strafbare Jagdwilderei?

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Darf in der bayrischen Polizei nicht mehr geschmunzelt werden oder haben die Macher eines Kalenders es übertrieben?  Was meinen die Leser? Lesen sie den folgenden FOCUS-Beitrag & machen sie rege von der Kommentarfunktion Gebrauch!

Spott über Ausländer und SelbstmörderRassismus-Vorwurf gegen Polizei-Kalender

Karikaturen in einem Kalender der Polizeigewerkschaft in Bayern machen sich lustig über Alte, Selbstmörder und Ausländer. Das sorgt für heftigen Streit in Bayern. Die Münchner Polizei hat den Kalender bereits verboten.

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Die Schweriner Volkszeitung berichtet:

Ein Jahr Polizeireform – Belastung wächst weiter

Ärmelabzeichen vor der Reform (Wikipedia)

Die vor einem Jahr in Kraft getretene Polizeireform in Mecklenburg-Vorpommern hat nach Ansicht der Gewerkschaft der Polizei (GdP) keine Entlastung für die Beamten gebracht. „An den Hauptproblemen, der stetigen Verringerung der Zahl der Mitarbeiter und der Zunahme der Aufgaben, hat sich nichts geändert“, sagte Gewerkschaftschef Michael Silkeit. Derzeit würden im Innenministerium die Auswirkungen der Reform überprüft. Möglicherweise könnten dabei noch bestehende Ungereimtheiten beseitigt werden. Die Polizeiführung hatte vor einem Jahr zugesagt, dass Veränderungen möglich sind, wenn Korrekturbedarf auftrete.

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Schildanews von der Polizei NRW

Die Münstersche Zeitung berichtet:

ähnl. Modell, nicht ausziehbar (Wikipedia)

Neue Schlagstöcke brüchig – Knüppel werden ausgetauscht

Duisburg Die neuen Schlagstöcke der nordrhein-westfälischen Polizei haben sich als brüchig erwiesen und werden nachgebessert. Nachdem in mehreren Fällen Teile des Griffs abgebrochen seien, würden nun an sämtlichen 9300 Stöcken die Griffe ausgetauscht, sagte ein Sprecher des Polizeitechnik-Landesamts in Duisburg.

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Pressemitteilung des VBB:

Zuschlag für das Netz Nord-Süd erteilt – Durch Wettbewerb mehr Qualität im Regionalverkehr

Am heutigen 28. Februar 2012 hat die VBB GmbH im Auftrag der Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Sachsen-Anhalt den Zuschlag für das sogenannte Netz Nord-Süd an die DB Regio AG, Region Nordost erteilt. Mit einem Gesamtvolumen  von jährlich circa 9,5 Millionen Zugkilometern umfasst das Netz die Linien

  • RE3 Stralsund / Schwedt (Oder) – Berlin – Elsterwerda und
  • RE5 Rostock / Stralsund – Berlin – Falkenberg (Elster) / Lutherstadt Wittenberg.

Der Vertrag hat eine Laufzeit von zwölf Jahren und beginnt mit der Betriebsaufnahme im Dezember 2014.

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Dazu die MOZ:

Screenshot A.M.

Berlin (dpa) Die Online-Handelsplattform Ebay ändert im Sommer die Zahlungsabwicklung. Die wichtigste Neuerung: Die ersteigerten oder gekauften Artikel werden nicht mehr direkt beim Verkäufer, sondern zunächst an Ebay bezahlt. Das soll den Käufern mehr Sicherheit bringen, erläuterte Ebay den Schritt am Dienstag. Private Verkäufer werden mit dem neuen System sieben Tage auf ihr Geld warten müssen, für gewerbliche Verkäufer wird eine zusätzliche Gebühr von zwei Prozent eingeführt.

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Immer weniger Wert...

Die MOZ berichtet:

Potsdam (dpa) In Brandenburg hat sich der Preisauftrieb trotz großer Hoffnungen zum Jahresende im Februar weiter erhöht. Die jährliche Inflationsrate sei auf 2,5 Prozent gestiegen, teilte das Statistische Landesamt am Dienstag in Potsdam mit. Im Januar hatte die Teuerungsrate noch bei 2,2 Prozent gelegen.

Im Vergleich von Januar zu Februar diesen Jahres stiegen die Verbraucherpreise um 0,8 Prozent. Ursache waren zum großen Teil die deutlichen Erhöhungen der Kosten für Pauschalreisen sowie für Mineralölprodukte.

Nach den Angaben hatten Volkswirte noch Ende vergangenen Jahres eine jährliche Preisentwicklung unter der kritischen Zwei-Prozent-Marke vorhergesagt. (mehr …)

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Die MOZ berichtet:

Symbolbild RE (Armin Emde/Wikipedia)

Frankfurt (Oder) (MOZ) Über einen mysteriösen Bahnunfall rätseln seit Freitag Bahn und Polizei. Zwischen Frankfurt (Oder) und Eisenhüttenstadt leitet der Zugführer des RE 1 nach einer Kollision eine Notbremsung ein und meldet einen Personenschaden. Spuren am Triebwagen belegen dies – doch es gibt kein Opfer.

Aus den Augenwinkeln habe er etwas wahrgenommen, gibt der RE1-Zugführer später gegenüber der Polizei zu Protokoll. Der Feuerwehr am Tatort erzählt der Bahnangestellte, dass eine Person ins Gleisbett gelaufen sei. Im Scheinwerferlicht des Bahnhofs habe er sie gesehen und fast zeitgleich einen Schlag gespürt. (mehr …)

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Jahreshöhepunkte 2012

Das Amt Gartz (Oder) teilt mit:

Die Jahreshöhepunkte 2012 des Amtes Gartz (Oder) haben wir als ein Faltblatt herausgegeben. Dieses Faltblatt listet alle Veranstaltungen des Amtes Gartz (Oder) und der Städte Angermünde und Schwedt/Oder auf. Ein Anspruch auf Vollständigkeit wird nicht erhoben. Trotzdem ist die Liste so umfangreich, dass die Angebote nicht im Detail vorgestellt werden können. Ausführliche Informationen bieten die Veranstaltungskalender im Internet und die Medien. Das gemeinsame Faltblatt erhält jeder Haushalt im Amtsbezirk.

Seit Januar 2010 erscheint zudem eine monatliche Veranstaltungsübersicht auf der letzten Seite im Amtsblatt des Amtes Gartz (Oder). Interessenten, die ihre Veranstaltungen eintragen lassen möchten, senden ihre Information bitte an die Amtsverwaltung.

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Dazu Welt Online:

Drei Viertel aller privaten Heizungen sind veraltet. Die Regierung will die Installation neuer Anlagen an Auflagen zur Wärmedämmung knüpfen.

Auf die privaten Hausbesitzer und Wohnungsmieter kommen neue Belastungen zu. Die Bundesregierung will sie stärker in die Pflicht nehmen, um die Klimaziele und die nötigen Einsparungen für die Energiewende zu erreichen.

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Dass man immer genau überlegen sollte, was man so in sich „hineintut“ ist eigentlich jedem bekannt, aber der folgende Beitrag auf Welt Online macht bestimmt auch viele Leser nachdenklich:

Dann lieber DAS hier - getrocknete Baldrianwurzel, ein pflanzliches Schlafmittel. (Bild 3268zauber/Wikipedia)

Gängige Schlafmittel könnten für hunderttausende Tote pro Jahr verantwortlich sein: Ihre Einnahme erhöht das Sterberisiko um mehr als das Vierfache.

Die Einnahme gängiger verschreibungspflichtigen Schlafmittel erhöht das Sterberisiko um das mehr als Vierfache. Das haben US-amerikanische Forscher in einer Studie mit mehr als 10.500 Teilnehmern herausgefunden. Schon, wer 18 oder weniger Tabletten pro Jahr einnehme, habe eine dreifach höhere Wahrscheinlichkeit, früher zu sterben. Auch die Anzahl der Krebsfälle sei unter regelmäßigen Schlafmittelkonsumenten um 35 Prozent höher, berichten die Wissenschaftler im Fachmagazin „British Medical Journal“.

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