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Archive for 22. Mai 2012

Nochmal Polizeinews…

Bundespolizei stellt gestohlenen VW Transporter und Leichtkraftrad im Wert von 22000 Euro sicher

Bild: BPOLI Pasewalk

Bild: BPOLI Pasewalk

Pasewalk (ots) – Heute in den frühen Morgenstunden kontrollierten Bundespolizisten auf der BAB 11, Höhe Pomellen, einen VW T5 mit Berliner Kennzeichen. Bei der Kontrolle entging den Augen der Beamten nicht, dass das Schloss der Schiebetür und das Zündschloss entfernt worden waren. Das hier eine Dienstahlshandlung vorliegen muss war den Beamten sofort klar. Die fahndungsmäßige Überprüfung verlief noch negativ. Der angerufene Halter aus Berlin bestätigte zudem den Diebstahl seines Fahrzeuges. Damit aber noch nicht genug. Im Innenraum des VW T5 entdeckten die Beamten zusätzlich ein Leichtkraftrad mit Berliner Kennzeichen. Eine Nachfrage beim Halter ergab, dass auch dieses im gleichen Stadtteil gestohlen wurde. Ob zuerst der VW und dann das Kraftrad gestohlen wurde steht noch nicht fest. Der VW Transporter im Wert von ca. 20000 Euro und das Kraftrad im Wert von ca. 2000 Euro wurden sichergestellt. Die beiden 18- und 19- jährigen polnischen Insassen wurden vorläufig festgenommen und müssen sich nun wegen des Verdachts des schweren Bandendiebstahls strafrechtlich verantworten. Die weiteren Ermittlungen werden zuständigkeitshalber durch die Landespolizei geführt.

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Dazu die MOZ:

Helmuth Markov

Helmuth Markov

Potsdam (dapd) In der brandenburgischen Landesverwaltung sollen bis Ende 2018 insgesamt 6.220 Stellen abgebaut werden. Das schlägt Finanzminister Helmuth Markov (Linke) in seinem Entwurf für einen neuen Personalbedarfsplan vor. Es handele es sich nicht um ein neues, radikales Sparprogramm, sagte ein Sprecher am Dienstag. Vielmehr würden damit lediglich die bisherigen Sparziele der rot-roten Koalition untersetzt. Ein Reduzierung der Zahl der Stellen sei nötig, um Brandenburg angesichts der Bevölkerungsverluste „demografiefest“ zu machen.

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Geisteskranker im Zug entdeckt

Bundespolizisten fanden gestern Abend im Eurocity (Warschau – Berlin) einen in Polen gesuchten geisteskranken Mann. Ein Zugbegleiter hatte sich an die Beamten gewandt, weil der 24-jährige Mann keine Fahrkarte besaß.

Als die informierte Streife den Mann im EC 42 ansprach, machte er auf die Beamten einen verwirrten Eindruck. Er reiste ohne erforderliche Fahrkarte, war auch nicht im Besitz von Reisedokumenten und gab an, polnischer Staatsangehöriger zu sein.

Zur Klärung seiner Identität nahmen die Beamten ihn mit zur Dienststelle nach Frankfurt (Oder). Dort brachten Ermittlungen die wahre Identität ans Tageslicht. Es handelte sich um einen 24-Jährigen, nach dem die polnischen Behörden suchten. Er gilt in Polen als vermisst und wird als geisteskrank beschrieben.

Derzeit werden über das im polnischen Swiecko eingerichtete Gemeinsame Zentrum für die Deutsch-Polnische Polizei- und Zollzusammenarbeit sowie dem Bundeskriminalamt die Betreuung und der weitere Verbleib des Mannes geprüft.

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Normalerweise würde es kein Mensch essen: „Hier werden laut Foodwatch 30 Prozent Fleisch durch billiges, mithilfe von von Weizen schnittefest gemachtes Wasser ersetzt – und teuer verkauft.“ – aber die Werbung…

Dazu im Stern:

Mit Wasser gestrecktes Hackfleisch oder als Kindertees getarnte Zuckerbomben: Die Vebraucherorganisation Foodwatch hat die fünf dreistesten Werbelügen nominiert. Nun können die Verbraucher abstimmen.

Die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch sucht erneut die dreisteste Werbelüge des Jahres. Auf der Internetseite www.abgespeist.de können Verbraucher bis Mitte Juni darüber abstimmen, welches Produkt den „Goldenen Windbeutel“ bekommt, wie Foodwatch in Berlin mitteilte. (mehr …)

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Dazu der Stern:

Sitzu gssaal des EuGH (Bild: Stefan64/Wikipedia)

Auch mit Daueraufenthalts-genehmigung darf ein EU-Bürger ausgewiesen werden, wenn eine „anhaltende Gefahr für die Gesellschaft“ von ihm ausgeht. Das entschied ein Gericht in Luxemburg bei einem aktuellen Fall.

Die Bundesrepublik darf schwer kriminelle EU-Bürger ausweisen. Dies gilt selbst dann, wenn die Betroffenen zuvor mehr als zehn Jahre in Deutschland gelebt und damit ein Daueraufenthaltsrecht erworben haben. Das entschied heute der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Eine solche Ausweisung setzt demnach aber voraus, dass das Verhalten des Betroffenen „eine tatsächliche und gegenwärtige Gefahr darstellt“ und die Taten besonders schwer wiegen.

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Polen kassiert auf Autobahnen

Dazu die MOZ:

Die A2 bei Dębina (Posen) Bild: Radomil / Wikipedia

Frankfurt (Oder) (MOZ) In rund 20 europäischen Ländern werden Pkw-Fahrer für die Benutzung von Autobahnen zur Kasse gebten. Seit gestern gehört auch der im vergangenen Dezember eröffnete polnische Streckenabschnitt zwischen der Grenze bei Frankfurt (Oder) und Posen dazu.

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