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Archive for 9. Juni 2020

Zur Öffnung von Schulen und Kitas sagte die Bildungsministerin das Folgende:

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Statement des Chefs der Verbraucherzentrale Brandenburg zur geplanten Steuersenkung

(VZB) Wegen der Corona-Krise hat der Koalitionsausschuss auf Bundesebene in einem milliardenschweren Konjunkturpaket beschlossen, unter anderem den Mehrwertsteuersatz zu senken: befristet für ein halbes Jahr von Juli bis Dezember 2020 von 19 auf 16 Prozent und von 7 auf 5 Prozent. Die Maßnahmen müssen noch im Bundestag sowie im Bundesrat beschlossen werden.

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Frankfurt (Oder) (HZA FFO) Das Hauptzollamt Frankfurt (Oder) stellt nachfolgend die Bilanz für das Jahr 2019 vor.

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(PM LK UM) Der Landkreis Uckermark und die Pflegekasse informieren, dass die Räumlichkeiten des Pflegestützpunktes Uckermark an den Standorten Schwedt/ Oder und Prenzlau ab dem 16.06.2020 wieder für den Besucherverkehr freigegeben sind. Besuche in den Pflegestützpunkten sind jedoch mit einigen Einschränkungen verbunden.

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(PM LK UM) Nach dem deutschlandweiten Corona-Shutdown kehrt das öffentliche Leben schrittweise wieder zurück. Geschäfte, Schulgebäude und Hotels sind bereits unter Beachtung bestimmter Voraussetzungen wieder geöffnet; Sportstätten und andere öffentliche Einrichtungen folgen in diesen Tagen.

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Wenn zwei dasselbe tun

… ist es noch lange nicht das Gleiche

diese Lebensweisheit bestätigt sich gerade auch bei Twitter:

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Schiffsführer kontrolliert

Schwedt (PolBB) Im Hafen von Schwedt, an der Hohensaaten-Friedrichsthaler Wasserstraße,  kontrollierte die Polizei am 8. Juni einen Schiffsführer eines Güterschiffs. Die vorgelegten Dokumente waren in Ordnung, doch der 62- Jährige roch nach Alkohol. (mehr …)

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Symbolbild Wikipedia

Mysteriöses Fischsterben im See bei Krackow

(Nordkurier) Auf der Seite und auf dem Rücken treibende tote Fische – in großer Anzahl sind Hechte, Karpfen und Karauschen im Klaren See bei Krackow verendet.

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Fragt der Nordkurier:

Bis Freitag muss sich die polnische Regierung entscheiden, ob sie die bisherigen Corona-bedingten Regelungen an der Grenze lockert. Bisher war man recht optimistisch. Dann kam das Wochenende.

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Lubmin/Pasewalk (BPOLI PW)Am Montagvormittag bekam die Bundespolizeiinspektion Pasewalk die Information, dass ein 32-jähriger russischer Seemann, vom Frachtschiff „RIX STREAM“ im Hafen Lubmin, abgängig war.

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Bild BVerfG

Pressemitteilung BVerfG Nr. 45/2020 vom 9. Juni 2020 Urteil vom 09. Juni 2020 2 BvE 1/19

Mit Urteil vom heutigen Tage hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat die Partei „Alternative für Deutschland“ durch die Veröffentlichung eines Interviews auf der Internetseite seines Ministeriums in ihren Rechten verletzt hat.

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Waldeck (LWSPA M-V) – Seit 2019 kam es entlang der Ostseeküste und auf den Binnengewässern in M-V vermehrt zu Feststellungen von Verstößen gegen das Flaggenrecht durch Sportbootführer, welche die Landesdienstflagge von M-V an ihren Sportbooten führten oder die Bundesflagge in einer nicht zulässigen/üblichen Art und Weise.

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9. Juni 2020

Foto: 2 Tischtennisspieler in der Sporthalle

In der Sporthalle Dreiklang ist wieder Freizeitsport möglich. (Bild schwedt.eu)

(schwedt.eu) Ab Mittwoch, dem 10. Juni 2020, werden die Sporthallen Dreiklang (außer Gymnastikraum), Külzviertel, Talsand und Kosmonaut für den Freizeitsport wieder geöffnet.

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(MSGIV) In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 2 erhöht. So sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) insgesamt 3.301 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 09.06.2020, 08:00 Uhr). Aktuell werden 20 Personen wegen COVID-19 stationär behandelt, davon werden 2 intensivmedizinisch beatmet. In Brandenburg gelten laut LAVG-Berechnungen circa 3.060 Menschen als genesen von der Coronavirus-Krankheit-2019 (+10 im Vergleich zum Vortag). So liegt die Zahl der aktiv Erkrankten bei circa 70.

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Quelle: Amt Gartz (gartz.de) Stand/Abruf 09.06.2020 um 09:00 Uhr

Sitzungskalender

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In zwei Wochen ist Bewerbungsschluss

Berlin/Potsdam, 8. Juni 2020 (MWAE) Noch bis zum 22. Juni können sich Unternehmen, Startups und Handwerksbetriebe mit Firmensitz in Berlin oder Brandenburg mit ihren innovativen Produkten, Konzepten und Dienstleistungen um den Innovationspreis Berlin Brandenburg bewerben – gern auch in Kooperation mit Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen.

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(Ministerium für Inneres und Europa) Innenminister Lorenz Caffier hat den Brandanschlag scharf verurteilt: „Diese Tat richtet sich gegen die Landespolizei und damit auch gegen unseren Rechtstaat. Es sind eindeutig Grenzen überschritten worden. Wir können von Glück reden, dass niemand verletzt wurde. Hier müssen ganz klare Konsequenzen folgen. Weiterhin muss deutlich werden, dass unsere Gesellschaft eine solche Tat nicht duldet. Jetzt gilt es, alle Beweise zu sammeln und durch eine professionelle Ermittlungsarbeit die Täter zu überführen.“

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Neue Ausgabe der Polizeizeitschrift 110

(PolizeiBB) Sie lesen in der neuen Ausgabe der 110 unter anderem über die Arbeit des Koordinierungs­zentrums Krisenmanagement, kurz KKM. Aktuell koordiniert der inter­ministerielle Krisenstab „Corona“ dort Belange der Ressorts oder erhebt und steuert Informationen.

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Gartz (Oder), den 28. Mai 2020

Bekanntmachung

Die 2. Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Gartz (Oder) findet

am Dienstag, dem 9. Juni 2020, um 19:00 Uhr
im Beratungsraum 312 des Amtsgebäudes,
Kleine Klosterstraße 153, 16307 Gartz (Oder), statt.

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