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Archive for 24. Juni 2020

Gemeinsame Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg und des Polizeipräsidiums Land Brandenburg

Potsdam (PolBB) Koordiniert durch die bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg errichtete Zentralstelle Cybercrime Bayern und das Landeskriminalamt Brandenburg erfolgten am 23.06.2020 bundesweit Durchsuchungen gegen Nutzer des illegalen Internet-Handelsplatzes crimenetwork.co. Bei crimenetwork.co handelt es sich um eine Plattform, auf der illegale Waren und Dienstleistungen aller Art angeboten wurden.

Bild Twitter/RBB

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(MLUK) Potsdam – Die Bündelung und der Austausch von Fachwissen aus verschiedenen Branchen, die Vernetzung von Akteurinnen und Akteuren sowie eine konstruktive und kritische Begleitung von politischen Entscheidungen zum Naturschutz – das leistet der Landesnaturschutzbeirat. Umweltminister Axel Vogel berief auf der heutigen (Mittwoch) konstituierenden Sitzung des Beirats die neuen Mitglieder.

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(MLUK) Potsdam – Sie kann zu einer der ersten und besten Adressen für private Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer werden: Unter www.IhrWaldbrauchtZukunft.de finden sich gebündelt die wichtigsten Informationen für den Einstieg in eine nachhaltige Waldbewirtschaftung.

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Gemeinsame Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Berlin und der Bundespolizeidirektion Berlin

(BPOLD B) Erneut ist die Bundespolizei im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin in einem Großeinsatz gegen eine Bande von Schleusern vorgegangen und hat heute in Berlin elf Objekte durchsucht und dabei einen Haftbefehl vollstreckt. Den Tatverdächtigen wird banden- und gewerbsmäßiges Einschleusen vorgeworfen.

Bild Twitter/BPOLD B

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Niedrigwasser an der Oder (© Bernd Settnik/dpa-Zentralbild/dpa/MULK)

(MLUK) Potsdam – Nach den extremen Trockenjahren 2018 und 2019 begann auch 2020 mit einer anhaltenden Frühjahrstrockenheit – daran konnten auch die Niederschläge in den letzten Wochen kaum etwas ändern. Das Umweltministerium hat die Landkreise und kreisfreien Städte in einem Schreiben gebeten, geeignete Schritte für einen verminderten Wasserverbrauch zu prüfen. Dafür kommen auch Allgemeinverfügungen in Betracht, die erlaubnisfreie Gewässerbenutzungen beschränken oder anpassen.

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Zum 30. Jahrestag an 30 Tagen Einheit und Vielfalt in Potsdam erleben

Visualisierung eines EinheitsEXPO-Cubes am Luisenplatz in Potsdam (Foto: modernmovie – stock.adobe.com / Montage: Staatskanzlei – brot&salz)

(STK) Brandenburgs Chefin der Staatskanzlei, Ministerin Kathrin Schneider, hat heute das aufgrund der Corona-Pandemie notwendig gewordene neue innovative Festkonzept zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober der Öffentlichkeit vorgestellt. Rund 100 Tage vor dem Jubiläum erläuterte sie gemeinsam mit Oberbürgermeister Mike Schubert und dem Chef des Landesmarketings, Thomas Braune, die begehbare Stadt-Kulisse „Einheits-Expo: 30 Jahre – 30 Tage – 30 x Deutschland“, die ab 5. September bis 4. Oktober in der Potsdamer Innenstadt zu erleben sein wird. Außerdem informierte sie über die Vorbereitungen für den Festakt zum Einheitsjubiläum am 3. Oktober.

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Foto Modell: Colourbox.de / MSGIV

(MSGIV) Zum Start der Urlaubszeit appelliert Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher an alle Brandenburgerinnen und Brandenburger, weiter die Corona-Regeln konsequent einzuhalten: „Alle freuen sich auf den Urlaub, und alle sollen die schönste Zeit im Jahr auch genießen. Trotzdem bleibt es wichtig, dass wir die Abstands- und Hygieneregeln beachten. Wir dürfen jetzt nicht nachlässig werden und so die zurückgewonnene Normalität aufs Spiel setzen.“

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(MSGIV) In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 5 erhöht. So sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) insgesamt 3.413 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 24.06.2020, 08:00 Uhr). Aktuell werden 9 Personen wegen COVID-19 stationär behandelt, davon werden 2 intensivmedizinisch beatmet. In Brandenburg gelten laut LAVG-Berechnungen circa 3.110 Menschen als genesen von der Coronavirus-Krankheit-2019 (+0 im Vergleich zum Vortag). So liegt die Zahl der aktiv Erkrankten bei circa 130.

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Auseinandersetzung eskalierte

Angermünde (PolBB) Am Abend des 23.06.2020 wurden Polizisten in die Templiner Straße gerufen. Auf Höhe eines Bahnübergangs waren zwei 19 und 24 Jahre alte Männer in einen Streit geraten, welcher schließlich eskalierte. Der Jüngere bedrohte in der Folge seinen Kontrahenten mit einem Hammer.

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(MSGIV) Brandenburgerinnen und Brandenburger können Entschädigungsanträge nach dem Infektionsschutzgesetz ab sofort über ein ländergemeinsames Online-Portal einreichen: https://ifsg-online.de/index.html. Betroffene finden dort weitere Informationen sowie die genauen Anspruchsvoraussetzungen.

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Schloss Cecilienhof | ©Christoph Soeder dpa/MWFK

(MWFK) Kulturministerin Manja Schüle würdigt den heutigen offiziellen Start der Ausstellung ‘Potsdamer Konferenz 1945 – Die Neuordnung der Welt‘ im Schloss Cecilienhof in Potsdam als herausragenden Beitrag zum aktuellen Kulturland-Themenjahr ‘KRIEG und FRIEDEN. 1945 und die Folgen in Brandenburg‘.

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Steinbach sieht wohlabgewogenen Beschluss als gute Basis für weiteres Verfahren

Potsdam, (MWAE)  Die Mindestlohnkommission des Landes Brandenburg empfiehlt der Landesregierung, den bei der Vergabe öffentlicher Aufträge geltenden Mindestlohn von aktuell 10,68 Euro auf 13 Euro je Zeitstunde zu erhöhen. Damit rückt die Kommission stärker als bisher das Verhindern von Altersarmut in den Vordergrund. Die Empfehlung hat die Kommission in ihrer heutigen Sitzung nach intensiver Diskussion mehrheitlich beschlossen.

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Bild MdJ

(MdJ) Justizministerin Susanne Hoffmann am 23.06.2020 im Beisein des Präsidenten des Brandenburgischen Oberlandesgerichtes, Christoph Clavée, sowie des Präsidenten des Kammergerichts Berlin, Dr. Bernd Pickel, die Vizepräsidentin des Kammergerichts, Frau Dr. Andrea Diekmann, zur neuen Präsidentin des Landgerichts Frankfurt (Oder) ernannt, nachdem das Kabinett diesem Personalvorschlag der Justizministerin im Mai 2020 zugestimmt hatte.

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(MIK) Potsdam – Mit einem neuen Internetportal sucht das Land Brandenburg Fach- und Führungskräfte. Auf karriere.brandenburg.de wird ab sofort über alle Ausbildungs-, Studien- und Praktikumsmöglichkeiten und offene Stellen bei der Landesverwaltung informiert, teilte Innenminister Michael Stübgen heute in Potsdam mit. Das neue Online-Angebot wurde vom Innenministerium in enger Abstimmung mit den Res­sorts entwickelt.

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Gartz (Oder), den 23. Juni 2020

Bekanntmachung

Die 5. Sitzung der Gemeindevertretung Hohenselchow-Groß Pinnow findet

am Mittwoch, dem 1. Juli 2020, um 19:00 Uhr
in der Bauernstube Groß Pinnow, Kummerower Straße 10,
16306 Hohenselchow-Groß Pinnow statt.

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(schwedt.eu) Das „Stadtjournal“ mit eingelegtem Amtsblatt erscheint am 24. Juni 2020. Es wird als Beilage vom „Märkischen Markt“ verteilt. Alle Amtsblätter und alle Stadtjournale sind online im jeweiligen Archiv verfügbar.

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Gartz (Oder), den 8. Juni 2020

Bekanntmachung

Die 7. Sitzung der Gemeindevertretung Tantow findet

am Mittwoch, dem 24. Juni 2020, um 19:00 Uhr
im Mehrzweckgebäude, Bahnhofstraße 5, 16307 Tantow statt.

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