46 Kilogramm Kokain im Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven entdeckt – Röntgenvorgang eines Containers zeigte Auffälligkeiten; eingesetzter Rauschgiftspürhund reagierte beim Absuchen eines Kühlcontainers positiv
Die beschlagnahmten Kokainpakete auf der Ladefläche des entleerten Containers (Bild Zoll)
(Zoll) Eine am 16. Oktober 2021 in Wilhelmshaven von Kräften des Zolls durchgeführte Kontrolle eines Kühlcontainers im Jade-Weser-Port brachte den beachtlichen Fund von insgesamt 46 Kilogramm Kokain hervor. Ursprünglich sollte der Container in Wilhelmshaven umgeladen und dann letztendlich in Rotterdam gelöscht werden.
Bei der durchgeführten Kontrolle wurden mehrere Kühlcontainer mit Bananen aus Kolumbien durchleuchtet und bildtechnisch ausgewertet. Hierbei ergaben sich bei einem der geröntgten Container offensichtliche Unregelmäßigkeiten. Daraufhin wurde dieser physisch kontrolliert und zunächst vollständig entladen.
Bereits bei der Sichtprüfung des Containers fielen den eingesetzten Beamtinnen und Beamten Veränderungen an der Konstruktion des Containers auf.
Ein eingesetzter Rauschgiftspürhund, der den Container anschließend absuchte, zeigte sofort sehr eindeutig das mögliche Vorhandensein von Drogen an.
Insgesamt konnten in dem Container 34 rauschgiftverdächtige Pakete aufgefunden werden, die nach näherer Überprüfung allesamt Kokain enthielten. Das Bruttogesamtgewicht der sichergestellten Kokainpakete betrug 46 Kilogramm. Der Straßenverkaufswert beläuft sich, nach üblicher Streckung der hochreinen Ware, auf rund 4,6 Millionen Euro.
Die weiteren Ermittlungen dauern an.
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Zoll verhindert Zigarettenschmuggel – Schuhkartons dienten als Versteck
Schmuggelzigaretten in einem Schuhkarton (Bild Zoll)
(Zoll) 8,6 Millionen Schmuggelzigaretten haben Zollfahnder jetzt im Hamburger Hafen aus dem Verkehr gezogen. Es wurde ein Steuerschaden von knapp zwei Millionen Euro aufgedeckt.
In der vergangenen Woche kontrollierten Beamte der Ermittlungsgruppe Hafen des Zollfahndungsamts Hamburg in der Containerprüfanlage in Hamburg-Waltershof einen aus China kommenden Seecontainer. Der Behälter sollte eigentlich mit Schuhen beladen sein und wurde im Rahmen der Risikoanalyse durch die Ermittler zur Überprüfung ausgewählt.
Die Röntgenkontrolle brachte hinter einer Tarnladung von 79 Kartons Schuhen insgesamt 860 Kartons mit Schmuggelzigaretten ans Licht. An diesen waren keine deutschen Steuerzeichen angebracht.
Die 8,6 Millionen unversteuerten und unverzollten Zigaretten wurden sichergestellt. Es entstand ein Steuerschaden in Höhe von knapp zwei Millionen Euro.
Die weiteren Ermittlungen des Zollfahndungsamts Hamburg dauern noch an.
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Zoll stellt illegale Beschäftigung fest – Gefälschte Pässe – Ausweisung und Strafverfahren folgten
(Zoll) Bei der Kontrolle einer Bäckerei in den frühen Morgenstunden des 27. Oktober 2021 hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit Aalen sechs Ukrainer bei der Schwarzarbeit festgestellt.
Die Männer hatten gefälschte polnische Pässe und hätten sich in Deutschland weder aufhalten noch arbeiten dürfen.
Die Zöllner informierten die Ausländerbehörde, die die Ausweisung der Ukrainer verfügte und leiteten zudem Strafverfahren ein. Gegen den Arbeitgeber wird gesondert wegen Verdachts der illegalen Ausländerbeschäftigung ermittelt.
An der Maßnahme beteiligt waren außerdem Polizei und Dolmetscher.
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Gemeinsame Schwerpunktkontrollen von Gaststätten, Spielhallen und Shisha-Bars – Beschlagnahme von 33 Kilogramm Wasserpfeifentabak sowie weitere Ergebnisse
Geöffnete Behältnisse mit Wasserpfeifentabak (Bild Zoll)
(Zoll) Im Rahmen der Partnerschaft „Sicher in Heidelberg“ führte das Hauptzollamt Karlsruhe am vergangenen Freitagabend, dem 29. Oktober 2021, bis in den frühen Samstagmorgen gemeinsam mit dem Polizeipräsidium Mannheim und unterschiedlichen Behörden der Stadt Heidelberg sowie dem Eichamt Mannheim des Regierungspräsidiums Tübingen im Zeitraum von 17:00 bis 01:00 Uhr Schwerpunktkontrollen in zahlreichen Lokalitäten im Stadtgebiet von Heidelberg durch.
Insgesamt befanden sich neben 13 Kräften der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und sechs Beamten der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Karlsruhe auch 23 Polizisten des Polizeipräsidiums Mannheim und der Bereitschaftspolizei Bruchsal im Einsatz.
Die Stadt Heidelberg überwachte mit insgesamt 15 Mitarbeitern insbesondere Vorschriften des Gewerbe-, Umwelt- und Baurechtswesens und führte Lebensmittelkontrollen durch. Im Fokus standen außerdem die aktuell geltenden Bestimmungen der Corona-Verordnung.
Die unter ganzheitlichen Gesichtspunkten angelegten Kontrollmaßnahmen umfassten neben der Feststellung von Verstößen gegen das Tabaksteuergesetz daher auch Kontrollen des Jugendschutzes, turnusmäßige Überprüfungen aufgestellter Glücksspielautomaten sowie das Vorgehen gegen illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit.
Insgesamt kontrollierten die Einsatzkräfte drei Gaststätten, sechs Spielhallen sowie zwei Shisha-Bars.
Dabei stellten die Beamten nachfolgende Ergebnisse fest:
Rund 30 Kilogramm unversteuerten Shisha-Tabak, ein Kilogramm Dampfsteine und 2,4 Kilogramm Wasserpfeifensubstitut (Zellulose mit Melasse) beschlagnahmten die Zöllner des Hauptzollamts Karlsruhe. Teilweise war der Wasserpfeifentabak in einer Eismaschine versteckt. Es wurde ein Steuerstrafverfahren wegen Verdachts der Steuerhehlerei und eine Ordnungswidrigkeit wegen Verdachts der Verbrauchsteuergefährdung gegen den Betreiber eingeleitet.
Die Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Karlsruhe befragten 35 Arbeitnehmer zu ihrem Beschäftigungsverhältnis nach den Vorschriften des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes. Es ergaben sich folgende Verdachtsmomente:
- zwei Mindestlohnverstöße
- drei Fälle von Missbrauch von Sozialleistungen (Leistungsbetrug)
- ein Hinweis auf Schwarzarbeit (Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen)
- zwei Hinweise auf unerlaubte Ausländerbeschäftigung
- drei Verstöße gegen die Meldepflicht zur Sozialversicherung
- ein Verstoß gegen die Aufzeichnungspflicht
Durch den Kommunalen Ordnungsdienst der Stadt Heidelberg wurden zehn Verstöße gegen Bestimmungen der Corona-Verordnung (Maskenpflicht, Kontaktnachverfolgung und Drei-G-Regeln) festgestellt.
Mitarbeiter des Eichamts fanden rund 90 ungeeichte Schankgefäße und stellten einen weiteren Verstoß gegen das Eichgesetz fest.
Darüber hinaus wurden durch Mitarbeiter der beteiligten Behörden der Stadt Heidelberg weitere Feststellungen getroffen:
- Stilllegung von drei völlig verschimmelten Eiswürfelmaschinen
- mangelnde Sicherung von Gefahrgut
- zwei Verstöße gegen brandschutzrechtliche Bestimmungen
- In den Shisha-Bars wurde das Fehlen mehrerer vorgeschriebener CO-Warnmelder bemerkt, darüber hinaus war ein CO-Melder falsch montiert, und in einem Lokal waren die Bedienungsanleitung sowie die Betriebsdokumentationen für die Geräte nicht wie vorgeschrieben vorgehalten.
Die festgestellten Verstöße werden als Straf- oder Bußgeldverfahren konsequent zur Anzeige gebracht und verfolgt. Die Kontrollmaßnahmen werden daher auch weiterhin in regelmäßigen Abständen im Bereich des Hauptzollamts Karlsruhe fortgesetzt.
Tabak darf nicht lose abgegeben werden. Es besteht ein „Verpackungszwang“. Shisha-Bars müssen Tabakwaren in abgepackten Kleinverkaufsmengen an die Kunden verkaufen. Das bedeutet, der Endverbraucher (also der Raucher) muss selbst die Packung öffnen und damit das Steuersiegel brechen. Eine Tabakabgabe aus einer größeren Verpackungseinheit (zum Beispiel aus einer 500-Gramm-Dose) ist rechtswidrig.
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