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Archive for 10. November 2021

Schönefeld (BPOLD B) Bundespolizisten nahmen Dienstagmittag einen mit Haftbefehl gesuchten Mann am Flughafen Berlin Brandenburg fest.

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Potsdam (BPOLP) Bis einschließlich 9. November 2021 registrierte die Bundespolizei im November 1.246 unerlaubte Einreisen mit einem Bezug zu Belarus. Die deutsch-polnische Grenze ist dabei weiterhin der Brennpunkt. Im laufenden Jahr wurden damit insgesamt bereits 9.087 unerlaubte Einreisen mit Belarus-Bezug durch die Bundespolizei festgestellt.

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Die Kennzeichen waren gestohlen

Prenzlau (PolBB) Am frühen Abend des 09.11.2021 entdeckten Polizisten im Rahmen ihrer Streife Am Strom einen VW Passat, den sie doch einmal genauer unter die Lupe nahmen. Und ihre berufsbedingte Neugierde hatte sie nicht getrügt! Dessen Kennzeichen erwiesen sich nämlich als gestohlen und gehörten eigentlich an einen Renault. Jetzt ermitteln Kriminalisten der Inspektion Uckermark, was es damit auf sich hatte.

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Alleinrennen auf der BAB 100

Polizeimeldung PolBer vom 10.11.2021 Charlottenburg-Wilmersdorf Der uniformierten Besatzung eines Videomessfahrzeugs fiel in der vergangenen Nacht in Charlottenburg-Nord ein Autofahrer mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit auf.

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Foto: copyright by Oliver Boehmer – bluedesign® / DPolG

(DPolG) Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat erneut die abwartende Haltung des Bundesinnenministers zu stationären Grenzkontrollen zu Polen kritisiert. Niemand könne vorhersagen, wann die neue Bundesregierung im Amt ist, so die DPolG-Führung. Die dramatische Situation an der polnischen Grenze zu Belarus dulde keinen Aufschub.

In Berlin erklärte der DPolG-Bundesvorsitzende Rainer Wendt: „Die Ereignisse in Belarus warten nicht darauf, bis die neue Bundesregierung im Amt ist, jetzt sind Entscheidungen nötig. Stündlich verändern sich die Lagebilder und der Migrationsdruck auf die polnische Grenze nimmt ständig zu. Die Menschen wollen nicht in Polen bleiben, sondern nach Deutschland weiterreisen. Deshalb müssen mehrere Schritte gleichzeitig geschehen, das gilt für die umfangreichen Schutzmaßnahmen der polnischen Grenzsicherungskräfte, den weiteren Sanktionen durch die EU, aber eben auch den notwendigen Kontrollmaßnahmen an der deutsch-polnischen Grenze, die den Migranten auch die klare Botschaft sendet, dass es hier kein Weiterreisen gibt.

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Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus im Landkreis Uckermark

(Uckermark.de)

Stand: 10.11. 2021, 10:00 Uhr

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Verkehrsunfall mit Personen- und Sachschaden in Ahlbeck

Heringsdorf (PolMV) Am 09.11.2021 ereignete sich gegen 17:10 Uhr in 17419 Ahlbeck ein Verkehrsunfall mit Personen- und Sachschaden.

Ein 59-jährige Fahrer eines PKW Opel wollte von einem Supermarktparkplatz in die Swinemünder Chaussee einbiegen und übersah nach ersten Erkenntnissen einen von links kommenden PKW Skoda, so dass es zum Zusammenstoß beider Fahrzeuge kam.

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(MSGIV) In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten COVID-19-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden um 1.467 erhöht. So sind insgesamt 133.268 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 10.11.2021, 00:00 Uhr, Quellen: http://corona.rki.de). In Brandenburg sind ungefähr 118.300 Menschen von ihrer COVID-19-Erkrankung genesen. So liegt die Zahl der Infizierten und Erkrankten aktuell bei geschätzt rund 11.000 (Vorwoche: rund 6.300).

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„Istanbul goes Brandenburg: Jetzt!“

Bild MSGIV

(MSGIV) Auf einem digitalen Fachtag tauschen sich heute mehr als 100 Teilnehmende, darunter viele Fachkräfte aus der Arbeit mit gewaltbetroffenen Frauen und ihren Kindern sowie der Arbeit mit Tatpersonen über die konkrete Umsetzung der Istanbul-Konvention – dem internationalen Abkommen zum Schutz von Frauen vor körperlicher, sexueller oder psychischer Gewalt – im Land Brandenburg aus. Die Veranstaltung findet auf Einladung des Sozialministeriums (MSGIV) und des Netzwerks der brandenburgischen Frauenhäuser (NbF) statt.

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Gartz (Oder), den 9. November 2021

 

Bekanntmachung

 

 

Die 11. Sitzung der Gemeindevertretung Hohenselchow-Groß Pinnow findet

 

am Mittwoch, dem 17. November 2021, um 19:00 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus Hohenselchow, Nebenstraße 8 a,
16306 Hohenselchow-Groß Pinnow statt.

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Pressemitteilung BVerfG Nr. 93/2021 vom 9. November 2021

Beschluss vom 02. November 2021 1 BvR 1575/18

Bild BVerfG

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die die Frage zum Gegenstand hat, ob § 1906a des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) insoweit mit dem Grundgesetz unvereinbar ist, als § 1906a Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 BGB ärztliche Zwangsmaßnahmen ausschließlich im Rahmen eines stationären Aufenthalts in einem Krankenhaus zulässt.

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Den an der polnisch-weißrussischen Grenze eingesetzten polnischen Sicherheitsbehörden (u.a. Grenzschutz, Polizei, Militär) gelang es, den ersten massenhaften Versuch, die Grenze zu überqueren, zu verhindern.

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Minister Mariusz Kaminski stellte Einzelheiten zum Bau einer Mauer an der Grenze zu Belarus vor

(strazgraniczna.pl) Die Barriere, die wir an unserer Grenze zu Weißrussland errichten wollen, ist ein Symbol für die Entschlossenheit des polnischen Staates, die illegale Masseneinwanderung in unser Land zu begrenzen. Wir werden nicht zulassen, dass eine illegale Migrationsroute nach Europa durch Polen führt“, sagte Minister Mariusz Kaminski auf einer Pressekonferenz am Donnerstag (4. November).

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(Veranstalter) Die beliebteste Veranstaltung im Fachwerksaal in Schönow (am Sportplatz) findet wieder statt.

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