Schönefeld (BPOLD B) Bundespolizisten nahmen Dienstagmittag einen mit Haftbefehl gesuchten Mann am Flughafen Berlin Brandenburg fest.
Archive for 10. November 2021
Gesuchten Drogendealer am BER verhaftet
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Illegale Migration aus Belarus über Polen nach Deutschland: Bereits 9.087 Feststellungen durch die Bundespolizei im laufenden Jahr
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Potsdam (BPOLP) Bis einschließlich 9. November 2021 registrierte die Bundespolizei im November 1.246 unerlaubte Einreisen mit einem Bezug zu Belarus. Die deutsch-polnische Grenze ist dabei weiterhin der Brennpunkt. Im laufenden Jahr wurden damit insgesamt bereits 9.087 unerlaubte Einreisen mit Belarus-Bezug durch die Bundespolizei festgestellt.
Polizeimeldungen aus der Uckermark vom 10.11.2021
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Mehr als 250 km/h auf Berliner Stadtautobahn… (ohne Führerschein)
Posted in News, Polizeiberichte on 10. November 2021| Leave a Comment »
Alleinrennen auf der BAB 100
DPolG fordert klare Botschaften an Migranten: Kein Warten auf die Ampel: Stationäre Grenzkontrollen zu Polen sofort einrichten!
Posted in News on 10. November 2021| 4 Comments »
(DPolG) Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat erneut die abwartende Haltung des Bundesinnenministers zu stationären Grenzkontrollen zu Polen kritisiert. Niemand könne vorhersagen, wann die neue Bundesregierung im Amt ist, so die DPolG-Führung. Die dramatische Situation an der polnischen Grenze zu Belarus dulde keinen Aufschub.
In Berlin erklärte der DPolG-Bundesvorsitzende Rainer Wendt: „Die Ereignisse in Belarus warten nicht darauf, bis die neue Bundesregierung im Amt ist, jetzt sind Entscheidungen nötig. Stündlich verändern sich die Lagebilder und der Migrationsdruck auf die polnische Grenze nimmt ständig zu. Die Menschen wollen nicht in Polen bleiben, sondern nach Deutschland weiterreisen. Deshalb müssen mehrere Schritte gleichzeitig geschehen, das gilt für die umfangreichen Schutzmaßnahmen der polnischen Grenzsicherungskräfte, den weiteren Sanktionen durch die EU, aber eben auch den notwendigen Kontrollmaßnahmen an der deutsch-polnischen Grenze, die den Migranten auch die klare Botschaft sendet, dass es hier kein Weiterreisen gibt.
Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus im Landkreis Uckermark – 10.11.2021
Posted in Neues aus dem Gartzer Amtsbezirk, News on 10. November 2021| Leave a Comment »
3 Polizeimeldungen aus Vorpommern-Greifswald vom 09.&10.11.2021
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Verkehrsunfall mit Personen- und Sachschaden in Ahlbeck
Heringsdorf (PolMV) Am 09.11.2021 ereignete sich gegen 17:10 Uhr in 17419 Ahlbeck ein Verkehrsunfall mit Personen- und Sachschaden.
Ein 59-jährige Fahrer eines PKW Opel wollte von einem Supermarktparkplatz in die Swinemünder Chaussee einbiegen und übersah nach ersten Erkenntnissen einen von links kommenden PKW Skoda, so dass es zum Zusammenstoß beider Fahrzeuge kam.
COVID-19: 1.467 neue Fälle in Brandenburg
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(MSGIV) In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten COVID-19-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden um 1.467 erhöht. So sind insgesamt 133.268 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 10.11.2021, 00:00 Uhr, Quellen: http://corona.rki.de). In Brandenburg sind ungefähr 118.300 Menschen von ihrer COVID-19-Erkrankung genesen. So liegt die Zahl der Infizierten und Erkrankten aktuell bei geschätzt rund 11.000 (Vorwoche: rund 6.300).
Nonnemacher eröffnet Fachtag zur Umsetzung der Istanbul-Konvention
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„Istanbul goes Brandenburg: Jetzt!“
(MSGIV) Auf einem digitalen Fachtag tauschen sich heute mehr als 100 Teilnehmende, darunter viele Fachkräfte aus der Arbeit mit gewaltbetroffenen Frauen und ihren Kindern sowie der Arbeit mit Tatpersonen über die konkrete Umsetzung der Istanbul-Konvention – dem internationalen Abkommen zum Schutz von Frauen vor körperlicher, sexueller oder psychischer Gewalt – im Land Brandenburg aus. Die Veranstaltung findet auf Einladung des Sozialministeriums (MSGIV) und des Netzwerks der brandenburgischen Frauenhäuser (NbF) statt.
11. Sitzung der Gemeindevertretung Hohenselchow-Groß Pinnow am 17.11.2021
Posted in Neues aus dem Gartzer Amtsbezirk, News, Sitzungsberichte Gemeindevetretung on 10. November 2021| Leave a Comment »
Gartz (Oder), den 9. November 2021
Bekanntmachung
Die 11. Sitzung der Gemeindevertretung Hohenselchow-Groß Pinnow findet
am Mittwoch, dem 17. November 2021, um 19:00 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus Hohenselchow, Nebenstraße 8 a,
16306 Hohenselchow-Groß Pinnow statt.
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Vorschriften zum Ausschluss der ambulanten ärztlichen Zwangsbehandlung betreuter Personen
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Pressemitteilung BVerfG Nr. 93/2021 vom 9. November 2021
Beschluss vom 02. November 2021 1 BvR 1575/18
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die die Frage zum Gegenstand hat, ob § 1906a des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) insoweit mit dem Grundgesetz unvereinbar ist, als § 1906a Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 BGB ärztliche Zwangsmaßnahmen ausschließlich im Rahmen eines stationären Aufenthalts in einem Krankenhaus zulässt.
Hier eine kurze Zusammenfassung der aktuellen Lage an der polnisch-weißrussischen Grenze (Stand: 09.11.2021)
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Den an der polnisch-weißrussischen Grenze eingesetzten polnischen Sicherheitsbehörden (u.a. Grenzschutz, Polizei, Militär) gelang es, den ersten massenhaften Versuch, die Grenze zu überqueren, zu verhindern.
Polens Innenminister stellte Einzelheiten zum Bau einer Mauer an der Grenze zu Belarus vor
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Minister Mariusz Kaminski stellte Einzelheiten zum Bau einer Mauer an der Grenze zu Belarus vor
(strazgraniczna.pl) Die Barriere, die wir an unserer Grenze zu Weißrussland errichten wollen, ist ein Symbol für die Entschlossenheit des polnischen Staates, die illegale Masseneinwanderung in unser Land zu begrenzen. Wir werden nicht zulassen, dass eine illegale Migrationsroute nach Europa durch Polen führt“, sagte Minister Mariusz Kaminski auf einer Pressekonferenz am Donnerstag (4. November).
Irischer Abend in Schönow am 20.11.2021
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(Veranstalter) Die beliebteste Veranstaltung im Fachwerksaal in Schönow (am Sportplatz) findet wieder statt.