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Archive for Dezember 2021

Insgesamt 300 Liter Heizöl statt Dieselkraftstoff getankt – Hauptzollamt Münster wird in landwirtschaftlichem Betrieb im Kreis Steinfurt fündig

(Zoll) Beamte der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Münster führten am 13. Dezember 2021 Steueraufsichtsmaßnahmen nach den Bestimmungen der Abgabenordnung (sogenannte Dieselkontrollen) durch.

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(MSGIV) In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten COVID-19-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden um 1.968 erhöht. So sind insgesamt 243.510 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 31.12.2021, 00:00 Uhr, Quellen: http://corona.rki.de). In Brandenburg sind ungefähr 198.200 Menschen von ihrer COVID-19-Erkrankung genesen. So liegt die Zahl der Infizierten und Erkrankten aktuell bei geschätzt rund 40.700 (Vorwoche: rund 47.800).

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Daher wünschen wir Ihnen, liebe Leserinnen und Leser,

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Potsdam (BPOLP P) Mit Stand vom 29. Dezember 2021 registrierte die Bundespolizei im laufenden Jahr bislang insgesamt 11.213 unerlaubte Einreisen mit einem Bezug zu Belarus, weiterhin mit deutlich fallender Tendenz. Die deutsch-polnische Grenze ist dabei kontinuierlich der Brennpunkt. Im Dezember 2021 wurden bislang 521 unerlaubte Einreisen mit Belarus-Bezug durch die Bundespolizei festgestellt.

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(MSGIV) Brandenburger Schülerinnen und Schüler rauchen heute wesentlich weniger als noch vor 16 Jahren. Sie trinken weniger Alkohol und Rauschtrinken ist seltener geworden. Heute wurden die Ergebnisse der mittlerweile 5. Befragung von Schülerinnen und Schülern der 10. Klassen zum Konsum von Alkohol, Tabak und Drogen veröffentlicht. An der Befragung haben landesweit gut 6.100 Schülerinnen und Schüler teilgenommen. Gesundheitsministerin Nonnemacher: „Der Konsum von Alkohol und Zigaretten ist in den vergangenen Jahren immer unpopulärer unter jungen Menschen geworden. Das ist ein erfreulicher Trend. Dennoch wird gerade Alkohol nach wie vor in unserer Gesellschaft verharmlost. Deshalb ist es auch weiterhin notwendig, gemeinschaftlich auf Prävention von Tabak- und Alkoholkonsum zu setzen. Das Gesundheitsministerium fördert Suchtprävention und Suchthilfe jährlich mit rund 1,9 Millionen Euro.“

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Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus im Landkreis Uckermark

(Uckermark.de)

Stand: 30.12.2021, 10:00 Uhr

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Drogen gefunden

Prenzlau (PolBB) Am späten Abend des 29.12.2021 stach Polizisten ein Mann ins Auge, der in der Brüssower Straße unterwegs gewesen war. Ihrer Eingebung folgend, besahen sich die Beamten den späten Spaziergänger einmal etwas näher und stellten fest, dass er in einer Bauchtasche mutmaßliche Drogen transportierte. Der 36-Jährige ist bereits einschlägig bekannt geworden und musste das Ganze herausgeben. Ihn erwartet nun ein erneutes Verfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz.

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(MSGIV) In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten COVID-19-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden um 2.241 erhöht. So sind insgesamt 241.542 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 30.12.2021, 00:00 Uhr, Quellen: http://corona.rki.de). In Brandenburg sind ungefähr 195.500 Menschen von ihrer COVID-19-Erkrankung genesen. So liegt die Zahl der Infizierten und Erkrankten aktuell bei geschätzt rund 41.300 (Vorwoche: rund 48.200).

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(PM LK UM) Entsprechend der Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg gelten seit dem 27. Dezember verschärfte Kontaktbeschränkungen, auch für Geimpfte und Genesene. Das bedeutet für private Feiern zum bevorstehenden Jahreswechsel: Zusammenkünfte im privaten sowie im öffentlichen Raum, an denen Ungeimpfte bzw. nicht Genesene teilnehmen, sind nur mit den Angehörigen des eigenen Haushalts oder mit den Angehörigen des eigenen und höchstens zwei Personen eines weiteren Haushalts zulässig.

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Potsdam (MLUK) – Nur rund 20 Prozent der jährlich in Deutschland verwendeten Baustoffe stammen aus dem Recycling. Zugleich machen die mineralischen Abfälle – unter anderem Baggergut, Beton, Ziegel und Gips – den weitaus größten Abfallstrom aus. Die Hälfte davon wird für Zwecke genutzt, deren Bedarf in den nächsten Jahren sinken wird – wie beispielsweise bergbauliche Sicherungsmaßnahmen. 30 Brandenburger Expertinnen und Experten aus der Entsorgungs- und Bauwirtschaft sowie der Umwelt- und Straßenbauverwaltung beraten nun gemeinsam mit dem Umweltministerium die Chancen und Probleme beim Recycling mineralischer Abfälle.

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Tankbetrug

Schwedt/Oder (PolBB) Am späten Abend des 28.12.2021 fuhr ein noch unbekannter Mann mit einem Audi 80 auf das Gelände einer Tankstelle in der Steinstraße. Der Mann betankte den Wagen mit Kraftstoff und setzte die Fahrt dann fort, ohne die angefallene Rechnung beglichen zu haben. Jetzt wird wegen Tankbetrugs ermittelt.

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Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus im Landkreis Uckermark

(Uckermark.de)

Stand: 29.12.2021, 10:00 Uhr

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(MSGIV) In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten COVID-19-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden um 2.112 erhöht. So sind insgesamt 239.301 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 29.12.2021, 00:00 Uhr, Quellen: http://corona.rki.de). In Brandenburg sind ungefähr 192.800 Menschen von ihrer COVID-19-Erkrankung genesen. So liegt die Zahl der Infizierten und Erkrankten aktuell bei geschätzt rund 41.900 (Vorwoche: rund 49.200).

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Amt Gartz/Bernau bei Berlin (MLUK) – Mit einem Gesamtumfang von rund 880.000 Euro wird in Tantow, Landkreis Uckermark, die Grundschule barrierefrei umgebaut, saniert und mit einer Küche mit Speiseraum ausgestattet. Das Landwirtschaftsministerium stellt davon aus der LEADER-Richtlinie zur Förderung der ländlichen Entwicklung Mittel in Höhe von rund 660.000 Euro zur Verfügung. In Birkenhöhe, einem Ortsteil von Bernau im Landkreis Barnim entsteht zudem ein multifunktionaler und ebenfalls barrierefreier Dorftreff. Das Landwirtschaftsministerium unterstützt dieses Vorhaben mit LEADER-Mitteln in Höhe von rund 256.000 Euro.

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Wirtschaftsministerium verlängert Richtlinie zur Meistergründungsprämie

Bild MWAE

Potsdam, (MWAE)  Handwerkerinnen und Handwerker aus dem Land Brandenburg können ab 2022 weiterhin eine Meistergründungsprämie bei Gründung, Beteiligung oder Übernahme eines Handwerkbetriebes in Anspruch nehmen. Die Verlängerung der Richtlinie hat das brandenburgische Wirtschaftsministerium heute in Kraft gesetzt, sie gilt bis Ende 2023. „Ein starkes Handwerk ist wichtig für Brandenburg – als Innovationstreiber, als Arbeitgeber und als Ausbilder. Der Zuschuss soll dazu beitragen, den Unternehmensbestand im Handwerk zu sichern“, erklärte Wirtschaftsminister Jörg Steinbach. „Ausdrücklich möchte ich auch die Handwerksmeisterinnen ermutigen und dabei unterstützen, den Schritt in die Selbstständigkeit zu gehen. Leider ergreifen immer noch weniger Frauen als Männer die Chance der Selbstständigkeit“, so der Minister weiter.

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Energieministerium stellt Entwurf der neuen Strategie zur Konsultation online

Potsdam (MWAE) Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie hat den Entwurf seiner neuen Energiestrategie 2040 online gestellt. Damit möchte das Ministerium die in Brandenburg lebende und arbeitende Bevölkerung einladen, sich an der Weiterentwicklung der Strategie zu beteiligen.

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Stundungen, Vollstreckungsaufschub und vereinfachte Herabsetzung von Vorauszahlungen für unmittelbar Betroffene

Potsdam (MdFE) – Von den Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie negativ betroffene Steuerpflichtige und Unternehmen können auch weiterhin mit steuerlichen Erleichterungen rechnen. Die bereits bisher geltenden verfahrensrechtlichen Steuererleichterungen für von der Corona-Pandemie betroffene Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger sind auf Beschluss des Bundesministeriums der Finanzen und der obersten Finanzbehörden der Länder hin bis ins neue Jahr 2022 hinein verlängert worden.

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Stübgen: Engagement der Ehrenamtlichen auch während der Corona-Pandemie vorbildlich

Potsdam (MIK) – Auch in diesem Jahr hat das Innenministerium zahlreiche Projekte aus verschiedenen Bereichen mit Lottomitteln gefördert. Insgesamt wurden 29 Projekte mit insgesamt fast 200.000 Euro unterstützt. Der Schwerpunkt lag wie in den vergangenen Jahren im Brand- und Katastrophenschutz mit 25 Förderungen. Aufgrund der Corona-Pandemie sank allerdings sowohl die Summe der ausgezahlten Lottomittel als auch die Zahl der unterstützten Projekte im Vergleich zum Vorjahr erneut.

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Corona-Maßnahmen: Generelles Verkaufsverbot für Silvesterfeuerwerk – Kontaktbeschränkungen auch an Silvester einhalten

(MIK/MSGIV) Der Verkauf von Silvesterfeuerwerk an Verbraucherinnen und Verbraucher ist auch in diesem Jahr bundesweit generell verboten. Ziel ist es, Unfälle zu vermeiden und damit Krankenhauskapazitäten zu schonen. Durch die hohe Zahl von COVID-19-Patientinnen und -patienten sind die Krankenhäuser und Rettungsdienste bereits enorm belastet. Das Zünden von Silvesterfeuerwerk, beispielsweise aus Altbeständen, ist zum Jahreswechsel 2021/2022 grundsätzlich nicht verboten. Allerdings werden in Brandenburg die Landkreise und kreisfreien Städte auf Grundlage der Zweiten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung anordnen, auf welchen öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen die Verwendung von pyrotechnischen Gegenständen untersagt ist. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher und Innenminister Michael Stübgen appellieren eindringlich an alle Bürgerinnen und Bürger, aus Solidarität freiwillig auf private Feuerwerke ganz zu verzichten.

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Brandenburg (BPOLD B) Die Bundespolizeidirektion Berlin verzeichnete im brandenburgischen Grenzabschnitt zu Polen für den aktuell laufenden Monat bis einschließlich 28. Dezember 2021 374 unerlaubte Einreisen mit einem Bezug zu Belarus. Damit haben die Feststellungen im Vergleich zu den Vormonaten nach wie vor eine deutlich fallende Tendenz. Im laufenden Jahr 2021 nahm die Bundespolizeidirektion Berlin insgesamt 6.261 unerlaubt eingereiste Personen mit Belarus-Bezug in Gewahrsam.

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Schlittschuhe raus

war/ist heute morgen das Motto in Tantow und Umgebung:

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Strasburg LK V-G (PolMV) Heute Vormittag (28.12.2021, 10:45 Uhr) kam es am Markt in Strasburg zu einem Verkehrsunfall verursacht durch gesundheitliche Probleme einer in Hamburg wohnhaften 50-jährigen Fahrzeugführerin, welche anschließend verstorben ist.

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Berlin – Tempelhof-Schöneberg (BPOLD B) Letzte Woche warfen Unbekannte wiederholt mit Steinen von einer Brücke aus auf darunter hindurch fahrende S-Bahnen. Die Bundespolizei sucht nach Zeugen.

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Greifswald (PolMV) Durch eine neue Betrugsmasche verlor ein 68-Jähriger aus Greifswald viel Geld. Insgesamt vier Betrüger brachten ihn mit ihrer perfiden Masche und einem angeblichen türkischen Haftbefehl (siehe Anhang) dazu.

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Erklärungsbedarf

Prenzlau (PolBB) Mitarbeiter der Zulassungsstelle des Landkreises Uckermark verständigten die Polizei, weil für einen PKW BMW eine Zulassung beantragt wurde, der gestohlen gemeldet war.

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