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Archive for 16. November 2022

Containergebäude beim Bundespolizeirevier ist Geschichte

Bild A.M.

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Forst (BPOLD B) Dienstagmittag nahm die Bundespolizei einen mutmaßlichen Schleuser bei Forst vorläufig fest. Mit ihm waren vier Männer unterwegs, die keine für den Aufenthalt erforderlichen Dokumente vorlegen konnten.

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Eingeschränkte Dienste aufgrund von Wartungsarbeiten

Aufgrund von Wartungsarbeiten des Webseiten-Dienstleisters kann es am kommenden Mittwoch, dem 23. November, zwischen 10 und 18 Uhr zu kurzzeitigen Unterbrechungen bei Online-Diensten des Landkreises Uckermark kommen.
Betroffen sein können Angebote auf folgenden Plattformen:

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Polizeieinsatz zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität

Vorpommern-Greifswald (PolMV) Die Polizeiinspektion Anklam führte heute (16.11.2022) seit den frühen Morgenstunden einen Einsatz mit mehreren Polizeikräften zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität durch, an dem Kräfte der Polizei MV im unteren dreistelligen Bereich beteiligt waren. Schwerpunkt des Einsatzes waren Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze, also von Ahlbeck auf der Insel Usedom bis Pomellen an der BAB 11. Zeitgleich führten die Bundespolizei und der Zoll sowie die Bundesländer Sachsen und Brandenburg eigene Einsätze mit verstärkten Kontrollen durch.

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BVerfG

Pressemitteilung BVerfG, Nr. 92/2022 vom 16. November 2022, Beschluss vom 29. September 2022, 1 BvR 2380/21, 1 BvR 2449/21

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass § 50 Abs. 2 des Gesetzes über den Verkehr mit Tierarzneimitteln und zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften betreffend Tierarzneimittel vom 27. September 2021 (Tierarzneimittelgesetz – TAMG) gegen Art. 2 Abs. 1 und Art. 12 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) verstößt und nichtig ist, soweit die Vorschrift die Anwendung nicht verschreibungspflichtiger und zugleich registrierter homöopathischer Humanarzneimittel bei Tieren, die nicht der Gewinnung von Lebensmitteln dienen, unter einen Tierarztvorbehalt stellt.

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Bild PolMV

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Bauwagen aufgebrochen

Passow (PolBB) In der Bahnhofstraße stahlen Unbekannte in der vergangenen Woche eine Elektroheizung aus einem Bauwagen.

Der Schaden liegt im dreistelligen Bereich.

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Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus im Landkreis Uckermark

Stand 16.11.2022

(Uckermark.de)

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(MSGIV) In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten COVID-19-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden um 1.444 erhöht. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz beträgt 229,9 Corona-Neuinfektionen innerhalb der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner (Vortag: 247,4 Vorwoche: 351,1; vor vier Wochen: 669,2). Die Zahl der Infizierten und Erkrankten liegt aktuell bei geschätzt rund 30.400 (Vorwoche: rund 40.400).

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(MLUK) Potsdam – Im Anschluss an die heutige Kabinettssitzung in Frankfurt (Oder) informierte sich Agrar- und Umweltminister Axel Vogel bei der Fischerei Schneider in Brieskow-Finkenheerd über die aktuelle Situation der Oderfischer nach dem Fischsterben im Sommer 2022. Das Agrarministerium unterstützt die von der Oderkatastrophe betroffenen Betriebe mit bis zu jeweils 30.000 Euro, um die Schäden kurzfristig auszugleichen und eine Existenzgefährdung der Erwerbsfischerei in Brandenburg abzuwenden. Außerdem informierte Minister Vogel, dass das Brandenburger Umweltministerium heute die Klageschrift gegen den abgewiesenen Widerspruch zum Umweltbeschluss zum Oderausbau eingereicht hat.

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Wirtschaftsminister auf Wasserstofftour in der Region Oderland-Spree – Zweiter Stopp der Veranstaltungsreihe „Wasserstofftour durch die Regionen“

Bild: vanitjan/freepik/MWAE

Frankfurt (Oder) / Potsdam, 15. November 2022 (MWAE). Bei seinem zweiten Stopp im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Wasserstofftour durch die Regionen“, die gemeinsam mit den fünf Regionalen Planungsgemeinschaften des Landes Brandenburg durchgeführt wird, hat sich Wirtschaftsminister Jörg Steinbach über Wasserstoffprojekte von kleinen und mittelständischen Unternehmen in Oderland-Spree informiert.

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Adventskonzert in Flemsdorf

mit kulinarischem Basar.

Hier die Einladung:

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