Polizeimeldungen aus der Uckermark vom 02.02.2023

Schuppen aufgebrochen

Nordwestuckermark (PolBB) In der Nacht zum 02.02.2023 meldete sich ein Grundstückseigentümer bei der Polizei und teilte mit, dass in seinen Gartenschuppen eingebrochen worden sei.

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Unerlaubte Abfallentsorgung bei Gartz (Oder)

Da wollte wohl ein/e Zeitgenosse/Genossin sparen…

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Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus im Landkreis Uckermark – 02.02.2023

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus im Landkreis Uckermark

Stand 02.02.2023

(Uckermark.de)

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COVID-19: 321 neue Fälle in Brandenburg – Sieben-Tage-Inzidenz bei 59,4

(MSGIV) In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten COVID-19-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden um 321 erhöht. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz beträgt 59,4 Corona-Neuinfektionen innerhalb der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner (Vortag: 58,2; Vorwoche: 53,3; vor vier Wochen: 182,9). Die Zahl der Infizierten und Erkrankten liegt aktuell bei geschätzt rund 5.600 (Vorwoche: rund 7.600).

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Woche der digitalen Elternabende

40 TOP-UNTERNEHMEN STELLEN SICH VOR

Bild schwedt.eu

(schwedt.eu) Die Bundesagentur für Arbeit (BA) veranstaltet vom 6. bis 11. Februar 2023 erstmals eine „Woche der digitalen Elternabende“. Diese Woche soll Eltern, Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit bieten, 40 Top-Unternehmen aus verschiedenen Branchen mit ihren Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten kennenzulernen. Dazu gehören die Bundesagentur für Arbeit, die Deutsche Telekom, die Bundeswehr, ALBA, große Handelsketten, …

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Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Mecklenburg-Vorpommern teilweise verfassungswidrig

Bild BVerfG

Pressemitteilung BVerfG Nr. 15/2023 vom 1. Februar 2023, Beschluss vom 09. Dezember 2022, 1 BvR 1345/21,

Polizeiliche Befugnisse nach SOG MV

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass mehrere Vorschriften des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Mecklenburg-Vorpommern (Sicherheits- und Ordnungsgesetz – SOG MV) mit dem Grundgesetz unvereinbar sind. Einige der darin geregelten polizeilichen Ermittlungsbefugnisse verletzen in ihrer konkreten Ausgestaltung die Grundrechte der Beschwerdeführenden, namentlich das allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG in seiner Ausprägung als Schutz der informationellen Selbstbestimmung, teils auch in seiner Ausprägung als Schutz der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme, das Fernmeldegeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG) sowie die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 Abs. 1 GG).

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Vereinsausstellung in der Galerie am Kietz

vom 4. Februar bis 16. März 2023

Auftritt der Gruppe Evidence in der Galerie (Bild schwedt.eu)

(schwedt.eu) In losen Abständen bietet der Verein seinen Mitgliedern die Möglichkeit, sich in einer Schau mit ihren Arbeiten zu präsentieren. Einige der ausstellenden Vereinsmitglieder sind freischaffende Künstlerinnen und Künstler, andere sind in kreativen Berufen tätig oder in ihrer Freizeit auf verschiedensten Gebieten kreativ.

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