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Archive for 1. März 2023

Videokonferenz mit der Landeskrankenhausgesellschaft und den 54 Brandenburger Krankenhäusern

Symbolfoto Krankenhaus, Foto: © sudok1 / Fotolia

(MSGIV) Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher und Michael Zaske, Leiter der der Gesundheitsabteilung im Ministerium, haben heute in einer Videokonferenz die Landeskrankenhausgesellschaft und die 54 Brandenburger Krankenhäuser über den aktuellen Stand der Beratungen zur Krankenhausreform informiert. Am vergangenen Donnerstag (23. Februar) tagte die „Bund-Länder-Gruppe für die Krankenhausreform“ auf Minister:innen-Ebene im Bundesgesundheitsministerium. Auf Arbeitsebene finden wöchentlich Gespräche in verschiedenen Arbeitsgruppen statt. Bei der heutigen Videokonferenz ging es insbesondere um die geplanten Versorgungsstufen, Leistungsgruppen, Vorhaltevergütung und über die Grundversorgung mit integrierter ambulant/stationärer Versorgung (Krankenhäuser des Levels Ii).

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Eine TWP-Leserin schickte uns folgenden Hinweis:

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„Falsch verbunden“ – Neun gefälschte Smartphones sichergestellt

Gefälschte Smartphones (Bild Zoll)

(Zoll) Vor wenigen Tagen überprüften Zollbeamte der Kontrolleinheit Verkehrswege Waidhaus des Hauptzollamts Regensburg auf einem Autobahnrastplatz nahe Waidhaus ein aus Südosteuropa kommendes Fahrzeug. Auf Befragen gab der Fahrer an, keinerlei verbotene Gegenstände wie Waffen oder Drogen dabeizuhaben.

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Mehr 1.000 nicht zugestellte Brief- und Paketsendungen aufgefunden

Mecklenburger Schweiz (PolMV) –  Im Zuge des Verdachts eines medizinischen Notfalls in einer Wohnung im Bereich der Mecklenburger Schweiz wurde Ende Februar bekannt, dass ein Mitarbeiter eines Logistikunternehmens ungefähr 1.000 Brief- und Paketsendungen sowie zahlreiche Ausgaben eines Anzeigenblattes nicht zugestellt hat.

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Prenzlau – Kellereinbruch

Vier beschädigte Kellerabteile mit einem geschätzten Schaden von circa 100 Euro hinterließen bislang unbekannte Täter am Abend des 28.02.2023 im Georg-Dreke-Ring. Den Tätern gelang es in lediglich in ein Kellerabteil einzubrechen. Dort stahlen sie Gegenstände, welche im weiteren Verlauf wieder im Keller aufgefunden werden konnten. Nun ermittelt die Kriminalpolizei, wer sich dort zu schaffen machte.

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(schwedt.eu) Vom 6. bis 10. März 2023 werden auf der eingezäunten Hundefreilauffläche in Schwedt/Oder, Ecke Auguststraße und Karl-Teichmann-Straße, Baumschnittmaßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit durchgeführt.

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Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus im Landkreis Uckermark

Stand 01.03.2023

(Uckermark.de)

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(MBJS) Das Bildungsministerium (MBJS) erfasst regelmäßig die Anzahl geflüchteter ukrainischer Schülerinnen und Schüler an Brandenburger Schulen. Die Zahlen werden im Rahmen einer strukturierten statistischen Erfassung von den Schulen und den staatlichen Schulämtern an das MBJS gemeldet.

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Groß Schönebeck (MLUK) – Insgesamt 392 Festmeter Laubholz wurden bei der 32. Laubholzsubmission des Landesbetreib Forst Brandenburg (LFB) in der Landeswaldoberförsterei Groß Schönebeck verkauft. Der Gesamterlös der Submission beträgt 266.349 Euro und liegt damit – bei in etwa gleichbleibender Angebotsmenge – über dem Gesamterlös der letzten Laubholzsubmission im Jahr 2021 (231.264 Euro). Im vergangenen Jahr konnte die Submission wegen der Afrikanischen Schweinepest nicht durchgeführt werden.

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Potsdam (MLUK) – Das Brandenburger Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz hat nach der Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen zu den Entwurfskarten das Überschwemmungsgebiet der Mittleren Spree mit Nordumfluter, Südumfluter und Dahme-Umflut-Kanal festgesetzt. Die Bekanntmachung dafür ist im Februar im Amtsblatt für Brandenburg erschienen. Damit ist die Festsetzung in Kraft.

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Arbeitsmarktzahlen für Februar liegen vor – Arbeitslosenquote bei 6,1 Prozent

Potsdam, 1. März 2023. (MWAE) „Der brandenburgische Arbeitsmarkt wird zunehmend internationaler. Und das ist auch gut und wichtig. Denn ohne diese Internationalisierung würde es angesichts des hohen Fach- und Arbeitskräftebedarfs immer schwieriger, die brandenburgische Wirtschaftsleistung zu erbringen und damit den Wohlstand in unserem Bundesland zu sichern. Jetzt kommt es darauf an, die internationalen Fach- und Arbeitskräfte bei uns zu halten. Unser „Förderprogramm ,Willkommen in Brandenburg‘ soll genau dies unterstützen.“ Das erklärte Arbeitsminister Jörg Steinbach heute anlässlich des von der Bundesagentur für Arbeit vorgelegten Arbeitsmarktberichts für den Monat Februar.

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Bild BVerfG

(Pressemitteilung BVerfG Nr. 26/2023 vom 1. März 2023) Beschluss vom 19. Januar 2023 2 BvR 1719/21, Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass die sich über 96 Stunden erstreckende Fesselung während eines Krankenhausaufenthalts den sicherungsverwahrten Beschwerdeführer in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) verletzt.

 

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Potsdam (MdJ) – Der im Rahmen einer Ausführung am 15. Februar 2023 entwichene Sicherungsverwahrte ist am Nachmittag des 28.02.2023 von der Polizei festgenommen und in die Justizvollzugsanstalt Brandenburg a.d.H. überstellt worden. Nähere Einzelheiten werden in Kürze bekannt gegeben.

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Die Verbraucherzentrale Brandenburg informiert:

Kostenlose Vorträge online und vor Ort / Beratungsstellen bieten Budgetplaner

Ob Energie oder Lebensmittel – in vielen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens ist es in den vergangenen Monaten zu Preissteigerungen gekommen. Anlässlich des Weltverbrauchertages am 15. März 2023 bietet die Verbraucherzentrale Brandenburg nützliche Informationen, kostenlose (Online-)Veranstaltungen sowie einen Budgetplaner, um Verbraucher:innen in der Preiskrise zu unterstützen.

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Neubrandenburg/Rostock (PolMV) Häufig wird das Thema „Ablenkung im Straßenverkehr“ in öffentlichen Diskussion auf den Handygebrauch am Steuer reduziert. Doch auch intensive Gespräche mit Mitfahrern, laute Musik sowie Essen, Trinken oder Telefonieren können eine ablenkende Wirkung auf den Fahrzeugführer haben. Aber auch motorische Ablenkung, etwa beim Umdrehen, um etwas vom Rücksitz zu holen, als auch visuelle Ablenkung, etwa durch die Bedienung des Navigationsgerätes, können ein erhöhtes Unfallrisiko darstellen.

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Dies sind die „offiziellen“ Zahlen aus dem Backend für den Februar 2023:

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(ZS) Zum ersten Mal in Polen: Multimediaspektakel auf einem über 100 m² großen LED-Bildschirm in höchster 4K-Auflösung. Gespielt werden die größten Hits der Filmmusik in perfekten Arrangements.

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