Maitage am Oder-Center vom 11. bis 14.05.2023

Einiges los am Odercenter in Schwedt:

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Tanken von Kolbaskowo bis Berlin (10.05.2023)

Bild A.M.

Wie erwartet sind die Preisunterschiede erheblich… Sogar am Rande Berlins…

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Muttertag: Wenn die Blumen zu spät kommen

Diese Rechte haben Verbraucher:innen gegenüber dem Online-Blumenhandel

(VZB) Der Muttertag steht kurz bevor. Lebt die Mutter nicht in der Nachbarschaft, bieten sich versandte Blumengrüße als Geschenk an. Wenn die Lieferung zu spät eintrifft oder die Blumen nicht mehr frisch sind, bringt das rechtliche Fragen mit sich. Annalena Marx von der Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) erklärt, welche Rechte den Bestellenden zustehen.

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Anträge für Heizkostenhilfen für private Haushalte können gestellt werden

(PM LK UM) Private Haushalte, die mit nicht-leitungsgebundenen Energieträgern wie Öl, Pellets, Flüssiggas, Kohle oder Holz heizen, können seit dem 8. Mai Härtefallhilfen für gestiegene Heizkosten rückwirkend für das Jahr 2022 beantragen.

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Sechswöchige Betriebsuntersagung für Frisörgeschäfte im Frühjahr 2020 („erster Lockdown“) verhältnismäßig – keine verfassungsrechtliche Verpflichtung des Staates zur Regelung von Ausgleichsansprüchen

Bild BGH

(BHG; Ausgabejahr 2023 Erscheinungsdatum 11.05.2023 Nr. 079/2023)

Urteil vom 11. Mai 2023 – III ZR 41/22

Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Frage entschieden, ob der Staat für Einnahmeausfälle haftet, die durch die vorübergehende landesweite Schließung von Frisörbetrieben im Frühjahr 2020 im Rahmen der Bekämpfung des SARS-CoV-2-Virus entstanden sind („erster Lockdown“).

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Kostenfreie Online-Vorträge zum Thema Energiesparen

(VZB) Die Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) bietet im Sommer zahlreiche kostenfreie Online-Vorträge rund um das Thema Energiesparen an. Neben Tipps zum Heizungstausch und aktuellen Informationen zum Heizen mit Wärmepumpe, erfahren Verbraucher:innen, wie sie mit Sonnenkraft selbst Strom produzieren können oder erhalten praktische Hinweise zum Energiesparen zu Hause.

 

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Audi-Fahrer entzieht sich mit etwa 100 km/h innerorts einer Fahrzeugkontrolle

Greifswald (PolMV) Gestern Abend (10. Mai 2023, gegen 21:50 Uhr) bemerkten die Kollegen des Polizeihauptreviers Greifswald bei ihrer Streifentätigkeit im Bereich der Heinrich-Hertz-Straße ein Fahrzeug, welches aus Richtung Hans-Beimler-Straße in Richtung Lomonossowallee unterwegs war. Auf Höhe der Beamten ließ der mutmaßliche Fahrer den Motor lautstark anlaufen und erhöhte die Geschwindigkeit deutlich sicht- und hörbar.

 

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Polizeimeldungen aus der Uckermark vom 11.05.2023

Verkehrszeichen gestohlen

Prenzlau (PolBB) Wie der Polizei am 10.05.2023 angezeigt wurde, haben sich noch Unbekannte eines Verkehrszeichens bemächtigt, welches zu einem Verkehrsgarten in der Röpersdorfer Straße gehörte. Die Täter hinterließen so einen Schaden von rund 500 Euro.

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Aktuelle Meldungen des Zoll (11.05.2023)

Zollhund Bali spürt Rauschgift auf – Schwarzmarktwert von rund 2,5 Millionen Euro

Zollhund Bali (Bild Zoll)

(Zoll) Bei einer Routinekontrolle am 3. Mai 2023 überprüften die Emmericher Zöllner einen aus den Niederlanden einreisenden Pkw in Höhe der Anschlussstelle Elten auf der Autobahn 3. Der Alleinreisende gab an, er sei geschäftlich in den Niederlanden unterwegs gewesen. Die Frage nach mitgeführten verbotenen Waren oder Bargeld über 10.000 Euro verneinte der 40-jährige Mann.

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Tag der Städtebauförderung: 31 Kommunen beteiligen sich

Städtebauförderung | © ews Stadtsanierungsgesellschaft mbH, Amt Elsterland R. Kirsch, Stadt Nauen, MIL

(MIL) Am 13. Mai 2023 findet bundesweit der Tag der Städtebauförderung statt. Alle Städte und Gemeinden waren eingeladen, sich zu beteiligen, um ihre Projekte, Planungen und Erfolge vorzustellen. Der Aktionstag ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag und Deutschem Städte- und Gemeindebund.  In diesem Jahr steht er unter dem Motto „Wir im Quartier“.

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Landesgleichstellungsbeauftragte Dörnenburg besucht Schwedt: „Frauen sind treibende Kraft in der Transformation“

(MSGIV) Am Donnerstag (11. Mai) besucht Landesgleichstellungsbeauftragte Manuela Dörnenburg die Stadt Schwedt (Uckermark). Dort wird sie das Frauenhaus besichtigen und im Anschluss von der Bürgermeisterin sowie Akteurinnen im Kampf um den Erhalt der PCK-Raffinerie empfangen.

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HNEE als Lernort ausgezeichnet

HNEE Waldcampus | ©Maria Gänßler

(MWFK) Die Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde (HNEE) erhält die Nationale Auszeichnung – Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) in der Kategorie „Lernorte“. Der Preis wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und der Deutschen UNESCO-Kommission (DUK) sowie im Rahmen des UNESCO-Programms „BNE 2030“ vergeben. Die HNEE überzeugte die Jury durch ihr beispielhaftes Engagement und ihren ganzheitlichen Ansatz für BNE sowie ihrer Vorreiterrolle in der Entwicklung und Implementierung von Hochschulbildung für nachhaltige Entwicklung.

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Qualität im Fokus

Wirtschaftsminister Steinbach stellt neue Ansiedlungsstrategie im Kabinett vor

Potsdam, 9. Mai 2023. (MWAE) Brandenburg hat sich zu einem international gefragten Investitionsstandort entwickelt. Um diese positive Entwicklung auch für die Zukunft zu sichern, richtet das Land seine Ansiedlungspolitik neu aus. Dabei wird der Fokus künftig noch stärker auf die Qualität von Ansiedlungen gerichtet. Die neue Ansiedlungsstrategie hat Wirtschaftsminister Jörg Steinbach heute dem Kabinett vorgestellt.

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Steffen Freiberg ist neuer Minister für Bildung, Jugend und Sport in Brandenburg

Bild MBJS

(Brandenburg.de, veröffentlicht am 10.05.2023/MBJS) Ministerpräsident Dietmar Woidke hat heute Staatssekretär Steffen Freiberg zum neuen Minister für Bildung, Jugend und Sport im Land Brandenburg ernannt. Er folgt auf Britta Ernst, die am 17. April ihr Amt zur Verfügung gestellt hatte. Freiberg wird am Vormittag vor dem brandenburgischen Landtag vereidigt.

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Schwedt: Regenbogenfahne am Rathaus

(schwedt.eu) Am Dienstag, dem 16. Mai 2023, um 11 Uhr wird die Regenbogenfahne vor dem Schwedter Rathaus gehisst.

Am 17. Mai ist die Regenbogenfahne vor dem Rathaus gehisst. (Bild schwedt.eu)

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Sextortion – vom harmlosen Flirt zur organisierten Erpressung

Neubrandenburg (PolMV) Immer wieder kommt es im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg zu Anzeigenerstattungen nach sexuellen Erpressungen. Was zunächst als harmloser Flirt über ein soziales Netzwerk wie beispielsweise Snapchat, Instagram oder Facebook beginnt, endet meistens mit hohen Geldforderungen für die Opfer.

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2 Meldungen der BPOLD Berlin vom 10.05.2023

Wiedereinreisesperre missachtet

Schorfheide (Barnim) (BPOLD B) Am Mittwoch nahm die Bundespolizei einen 25-jährigen Mann vorläufig fest. Gegen ihn lag eine Wiedereinreisesperre für die Bundesrepublik Deutschland vor.

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