Archive for 12. Mai 2023
Polizeimeldungen aus der Uckermark vom 12.05.2023
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Templin – Fahrzeug beschädigt
Die Scheibe eines PKW Audi ging am 11.05.2023 zu Bruch. Zeugen hatten ein
Kind als Verursacher des Ganzen beobachten können und die Polizei verständigt.
Das Fahrzeug war in der Straße des Friedens abgestellt. Polizisten nahmen eine
Anzeige wegen Sachbeschädigung auf. Der entstandene Schaden wird auf ca.
200 Euro beziffert.
Instandsetzungsarbeiten am Radweg zwischen Dorettenhof und Röddelin
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35-Jähriger nach sexueller Belästigung festgenommen
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Berlin (Friedrichshain-Kreuzberg) (BPOLDB) Donnerstagabend nahmen Bundespolizisten einen Mann im Berliner Ostbahnhof vorläufig fest, der zuvor einer 28-Jährigen ans Gesäß gefasst haben soll.
EVG-Streik angekündigt: DB-Fernverkehr wird eingestellt, Nahverkehr bundesweit massiv beeinträchtigt
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(bahn.de) Der Fernverkehr wird von Sonntag, 14.05.23 ab 22 Uhr bis Dienstag, 16.05.23 24 Uhr wegen eines Streiks der Gewerkschaft EVG eingestellt. Der Nahverkehr wird bundesweit massiv beeinträchtigt sein.
Bankmitarbeiter schützt ältere Dame vor Trickbetrug und sichert somit 48.000 Euro
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Güstrow (PolMV) – Gegen 15:30 Uhr des 11.05.2023 betrat die 78-jährige Rentnerin die Filiale der Ostseesparkasse in Satow im Landkreis Rostock, um am Schalter 48.000 Euro abzuheben. Ein aufmerksamer Mitarbeiter der Bank wirkte feinfühlig auf die Dame ein und hinterfragte ihr Vorhaben. Die Rentnerin gab an, per einen Anruf darüber informiert worden zu sein, dass ihr Sohn einen Verkehrsunfall verursacht habe und er nur gegen eine Kautionszahlung in Höhe von 48.000 Euro wieder aus dem Gewahrsam entlassen werden würde.
Sozialministerin Nonnemacher dankt allen Pflegekräften und pflegende Angehörigen
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Internationaler Tag der Pflegenden am 12. Mai – 11. Fest der Pflege und 3. Potsdamer Pflegepreis am 13. Mai
(MSGIV – Erschienen am – Presemitteilung Zum Internationalen Tag der Pflege (12. Mai) dankt Sozialministerin Ursula Nonnemacher allen Brandenburgerinnen und Brandenburgern, die sich um Pflegebedürftige kümmern: „Professionelle Pflegekräfte setzen sich tagtäglich mit größter Fürsorge und Kompetenz in Krankenhäusern, bei Pflegediensten und in Pflegeeinrichtungen für Menschen ein, die auf Hilfe angewiesen sind. Dank und Anerkennung verdienen genauso die vielen pflegenden Angehörigen. Um sie zu unterstützen, bauen wir mit unserem Pakt für Pflege die Beratungs- und Unterstützungsstrukturen in Brandenburg weiter aus.“
Kinder und Jugendliche schreiben am Brandenburger Kinder- und Jugendgesetz mit – bundesweit einzigartig
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(MBJS) Brandenburg bekommt ein Kinder- und Jugendgesetz. Es wird den Kinderschutz in Brandenburg besser regeln. Das neue Kinder- und Jugendgesetz soll ab dem 1. Januar 2024 gelten. Die Fachleute des Jugendministeriums (MBJS) arbeiten daran unter breiter Beteiligung von Landkreisen und kreisfreie Städten, vor allem aber unter Beteiligung von Kindern und Jugendlichen selbst. Damit schreiben – bundesweit erstmals – Kinder und Jugendliche an einem Gesetzentwurf mit.
Keine Mehreinnahmen für Brandenburg nach Mai-Steuerschätzung 2023
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Regionalisierte Ergebnisse am kommenden Dienstag erwartet – Lange: „Ergebnis nicht unerwartet“
(MdFE – Erschienen am – Presemitteilung Potsdam – Das Ergebnis der Mai-Steuerschätzung bringt für Brandenburg keine Entlastungen mit sich. Das teilte das Finanzministerium heute in Potsdam mit. Das Land muss in den kommenden Jahren im Vergleich zu den Ergebnissen der letzten Steuerschätzung im Oktober 2022 voraussichtlich sogar von Steuermindereinnahmen ausgehen. Das ist das allgemeine Ergebnis der heute in Bad Homburg zu Ende gegangenen regulären Mai-Steuerschätzung.
Innenminister fordert schnelles Handeln vom Bund
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Stübgen: Der Flüchtlingsgipfel hat nicht mehr als Absichtserklärungen gebracht.
(MIK – Erschienen am – Presemitteilung Potsdam – Der gestrige Gipfel des Bundeskanzlers mit den Bundesländern zur Flüchtlingsthematik hat nach Einschätzung des Innenministers von Brandenburg, Michael Stübgen, wenig konkrete Ergebnisse geliefert. Stübgen äußerte Verständnis für enttäuschte Reaktionen auf der kommunalen Ebene und forderte den Bund auf, abrechenbare Ergebnisse zu liefern.
Rückblick: Migrationsgipfel…
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Woidke zu MPK und Gespräch mit dem Bundeskanzler
(Brandenburg.de, veröffentlicht am 10.05.2023) Ministerpräsident Dietmar Woidke hat die heutigen Beschlüsse der Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz als „weiteren Zwischenschritt zu einer gemeinsamen Flüchtlingspolitik in Deutschland“ gewertet. Morgen Vormittag wird er mit den Landräten und Oberbürgermeistern in einer Telefonkonferenz die Ergebnisse und Konsequenzen für Brandenburg beraten und anschließend im Landtag informieren.
Schwedt: Konzept zum Radverkehr zur Diskussion
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(schwedt.eu) Am 7. Juni 2023, wird im Vereinshaus „Kosmonaut“, Berliner Straße 52 A, um 17 Uhr der Entwurf des Radverkehrskonzeptes der Stadt Schwedt/Oder vorgestellt und diskutiert. Interessierte sind herzlich eingeladen. (mehr …)
Neubrandenburg: Nach Messerattacke in Warliner Straße im April – Eritreer in Haft
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Neubrandenburg (PolMV) Am 21. April hat es gegen 17:40 Uhr einen Messerangriff eines 23-jährigen Eriteers auf einen 62-jährigen Deutschen in der Warliner Straße in Neubrandenburg gegeben. Die ursprüngliche Pressemitteilung dazu wurde unten angefügt.