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Posted in Fußball & Sport (ab Saison 2016/17), Neues aus dem Gartzer Amtsbezirk, News on 16. Mai 2023| Leave a Comment »
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(A.K.) Liebe Musikfreunde, am Pfingstsonntag, den 28.5. 2023 findet um 21 Uhr in der Schwedter Katharinenkirche die Lange Nacht der Kirche statt.
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(LK UM) Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Landkreis Uckermark hat auf Basis aller bis zum 31.12.2022 abgeschlossenen Kaufverträge den Grundstücksmarktbericht 2022 erstellt.
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BGH (Foto von Joe Miletzki)
(BGH, Ausgabejahr 2023, Erscheinungsdatum 16.05.2023, Nr. 080/2023 – Urteil vom 16. Mai 2023 – VI ZR 116/22)Der unter anderem für das allgemeine Persönlichkeitsrecht zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass private Tagebuchaufzeichnungen, die von den Strafverfolgungsbehörden beschlagnahmt worden sind, keine „amtlichen Dokumente“ des Strafverfahrens im Sinne von § 353d Nr. 3 StGB darstellen. Er hat das gegenüber einem Presseverlag ausgesprochene Verbot der wörtlichen Wiedergabe von Tagebuchauszügen aufgehoben.
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„Unmittelbarer Zwang ist keine rechtswidrige Polizeigewalt“
(DPolG) Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) will die Inhalte des Forschungsprojekts „Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamte und Polizeibeamtinnen (KViAPol)“ kritisch unter die Lupe nehmen und auswerten. Nicht die Polizei, so die DPolG, hat die Definitionsmacht über Rechtmäßigkeit, sondern unabhängige Gerichte. Die Forderung nach Einrichtung einer besonderen Ermittlungsbehörde, die parallel zur Staatsanwaltschaft gegen die Polizei ermitteln soll weist die Gewerkschaft aber schon jetzt als „Paralleljustiz“ zurück.
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Bundespolizei stellt 47 unerlaubt eingereiste Personen an Frankfurter Stadtbrücke festFrankfurt (Oder) (BPOLD B) In 24 Stunden deckten Einsatzkräfte der Bundespolizei die unerlaubte Einreise von insgesamt 47 Personen an der Frankfurter Stadtbrücke auf. Alle Personen äußerten ein Schutzersuchen.
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(VZB) Nachhaltigkeit spielt beim Bauen und Sanieren eine immer größere Rolle. Die Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) berät über klimafreundliche Alternativen zum Baustoff Beton, wie zum Beispiel Holz und Tonziegel. Zur Planung und Umsetzung des Baus beraten die Energieexpert:innen der VZB.
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Behältnisse mit Shisha-Tabak (Bild Zoll)
(Zoll) Säckeweise unversteuerten Shisha-Tabak und andere rauchbare Stoffe hat das Hauptzollamt Münster bei drei Kontrollen in der vergangenen Woche gefunden. Geprüft wurden eine Shisha-Bar im Kreis Steinfurt und zwei Shisha-Shops im Kreis Borken. Der ermittelte Steuerschaden geht in die Tausende.
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(MBJS) Das Bildungsministerium (MBJS) erfasst regelmäßig die Anzahl geflüchteter ukrainischer Schülerinnen und Schüler an Brandenburger Schulen. Die Zahlen werden im Rahmen einer strukturierten statistischen Erfassung von den Schulen und den staatlichen Schulämtern an das MBJS gemeldet.
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Bild © Steffen Bohl/Landesamt für Umwelt
Potsdam (MLUK) – Am 8. und 9. Juni lädt die Flussgemeinschaft Elbe (FGG Elbe) anlässlich der 10. Jährung des extremen Elbehochwassers im Juni 2013 zur Tagung in den Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt nach Magdeburg ein. Unterstützt wird die Veranstaltung auch vom Land Brandenburg und dem Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz. Anmeldungen sind bis zum 22. Mai möglich.
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Potsdam (MLUK) – Am 24. Mai 1909 wurde der erste Nationalpark in Europa ausgewiesen. Seitdem sind zahlreiche weitere europäische Gebiete auch zum Wohle ihrer Besucherinnen und Besucher gesetzlich unter Schutz gestellt worden. In Brandenburg sind das 11 Naturparke, 3 Biosphärenreservate und ein Nationalpark. Um an das historische Datum zu erinnern und die Aufgaben und Ziele der Parke der Öffentlichkeit näher zu bringen, bieten Wanderleiter und Wanderleiterinnen des Berliner Wanderverbandes rund um den 24. Mai Wanderungen in allen Brandenburger Naturparken an.
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Bahnhof Schwedt (Bild schwedt.eu)
(schwedt.eu) Das Baugeschehen auf dem Streckennetz der Deutschen Bahn AG dauert weiter an. Durch die Bauarbeiten wird die Kapazität der Strecken eingeschränkt. Nicht alle Engpässe lassen sich durch zeitliche Verlegung oder Umleitung der Züge kompensieren. Daher sind Zugausfälle mit Ersatzverkehr und Fahrzeitverlängerungen leider oftmals unvermeidlich.
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Bild Twitter PolBW
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Neubrandenburg (PolMV) Am Abend des 15.05.2023 hat es im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg insgesamt 10 angemeldete Montagsdemonstrationen gegeben.
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Bild ZS
(ZS) Die Mieczysław-Karłowicz-Philharmonie ist nicht nur ein Ort, an dem es hervorragende Musik gibt. Es ist auch ein schönes Gebäude, das bei vielen Architekturwettbewerben ausgezeichnet wurde.
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Bild PolBB
Am 15.05.2023, gegen 15:20 Uhr, wurden Polizisten und Rettungskräfte zur BAB 12 gerufen. In Fahrtrichtung Berlin waren zwischen den Anschlussstellen Storkow und Friedersdorf insgesamt vier LKW in einen schweren Unfall verwickelt. Nach bisherigen Erkenntnissen fuhr eine Sattelzugmaschine MAN auf das dortige Stauende auf und schob dabei einen LKW Mercedes Vario mit Anhänger in zwei davorstehende Sattelzugmaschinen. Zwei Insassen des Mercedes verletzten sich dabei schwer, während ein dritter Insasse noch an der Unfallstelle verstarb.
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