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Archive for 24. Mai 2023

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(PM LK UM) Bis zum 19. Januar 2033 muss jeder Führerschein, der vor dem 19. Januar 2013 ausgestellt wurde, in einen neuen EU-Führerschein umgetauscht werden. Für den Umtausch gelten gestaffelte Fristen. Bei Führerscheinen mit Ausstellungsdatum bis zum 31. Dezember 1998 ist das Geburtsjahr des Fahrerlaubnis-Inhabers ausschlaggebend.

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Eine Schleusung aufgedeckt, eine Schleusung verhindert

Frankfurt (Oder) (BPOLD B) Am Dienstagmorgen verhinderten Bundespolizisten gemeinsam mit Einsatzkräften des polnischen Grenzschutzes eine Einschleusung nach Deutschland.

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Pasewalker Polizei stellt Moped-Diebe

Pasewalk (PolMV) Nachdem der Polizei in Pasewalk zwei Diebstähle von Kleinkrafträdern gemeldet wurden, konnten die Kollegen gestern (23. Mai 2023) einen 22-Jährigen und einen 25-Jährigen stellen, die im Verdacht stehen die Taten begangen zu haben.

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Bild MBJS

(MBJS) Brandenburgs Bildungsminister Steffen Freiberg traf heute den Leiter des Generalsekretariats des EU-Datenschutzbeauftragten, Leonardo Cervera Navas. Anlässlich des fünfjährigen Bestehens der europäischen Datenschutz-Grundverordnung wurde über deren Umsetzung im föderalen Bildungssystem beraten.

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Bild © Wolfgang Korazija / MLUK

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Gemeinsamer Auftakt der EU-Strukturfonds für die neue Förderperiode

(Potsdam, MWAE 24. Mai 2023). Zu den Brandenburger Programmen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den neuen Just Transition Funds (JTF) sowie den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+), die im zweiten Halbjahr 2022 genehmigt wurden und deren Maßnahmen bereits starten konnten, findet heute eine gemeinsame Auftaktveranstaltung in der Potsdamer Schinkelhalle statt.

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Bild: rawpixel / freepik / MWAE

 

Steinbach: „Nachhaltige Unternehmensbindung ausländischer Fachkräfte gelingt nur mit fairer Bezahlung“

(MWAE Potsdam, 23. Mai 2022.) „Vielfalt ist für Brandenburg als Wirtschaftsstandort eine wichtige Ressource. Ein zentrales Element für die nachhaltige Unternehmensbindung ausländischer Fachkräfte ist dabei deren faire Bezahlung.

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Stübgen: Ich habe kein Verständnis für die Einschätzung der Bundesinnenministerin.

(MIK – Erschienen am 23.05.2023) Potsdam – Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen hält an der Forderung nach einer Notifizierung von Grenzkontrollen zu Polen durch die Bundesregierung fest. Ohne könne die Bundespolizei, anders als an der bayerischen Grenze, widerrechtliche Einreisen nach Brandenburg nicht verhindern.

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„Hier spielt die Musik“

(Brandenburg.de, veröffentlicht am 24.05.2023) 101 Tage vor dem 17. BRANDENBURG-TAG präsentierten Ministerpräsident Dietmar Woidke und Bürgermeister Jörg Gampe heute in der Potsdamer Staatskanzlei einen ersten Ausblick auf das diesjährige Landesfest in Finsterwalde. Nach 5-jähriger Pause lockt unter dem Motto „Hier spielt die Musik“ am 2. und 3. September ein buntes Programm in vier Festbereichen in die Sängerstadt zum Mitsingen, Abtanzen, Bestaunen und Genießen.

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Angermünde – Ohne Katalysator

Am Nachmittag des 23.05.2023 erschien ein Uckermärker bei der Polizei und gab an, dass noch Unbekannte den Katalysator seines Autos demontiert und mitgenommen hätten. Der Wagen war zur Tatzeit in der Ernst-Kamieth-Straße abgestellt gewesen. Die Täter hinterließen einen geschätzten Sachschaden von rund 2.000 Euro.

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Im Einsatz gegen Geldwäsche und Hawala-Geschäfte – 210.000 Euro Bargeld, Goldschmuck, -barren und -münzen im Wert eines sechsstelligen Betrags, ausländische Währungen und zwei Schusswaffen sichergestellt

Sichergestellter Goldschmuck (Bild Zoll)

(Zoll) Ermittlerinnen und Ermittler des Zollfahndungsamts Frankfurt am Main und des Landespolizeipräsidiums Saarland vollstreckten am 17. Mai 2023 im Auftrag der Staatsanwaltschaft Saarbrücken unter Beteiligung von Spezialkräften drei Haftbefehle und durchsuchten insgesamt 13 Wohn- und Geschäftsräume in Saarbrücken, Sankt Wendel sowie im Landkreis Neunkirchen.

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Bahnhof Schwedt (Bild schwedt.eu)

(schwedt.eu) Das Baugeschehen auf dem Streckennetz der Deutschen Bahn AG dauert weiter an. Durch die Bauarbeiten wird die Kapazität der Strecken eingeschränkt. Nicht alle Engpässe lassen sich durch zeitliche Verlegung oder Umleitung der Züge kompensieren. Daher sind Zugausfälle mit Ersatzverkehr und Fahrzeitverlängerungen leider oftmals unvermeidlich.

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Polizeieinsatz in Stralsunder Altstadt

Stralsund (PolMV) Am Abend des 23.05.2023 kam es in der Stralsunder Altstadt zu einem größeren Polizeieinsatz. Vorrausgegangen war eine Bedrohung und die öffentliche Androhung von Straftaten durch einen 35 jährigen deutschen Staatsangehörigen gegenüber seinen Familienangehörigen. Dabei soll der Tatverdächtige einen granatenähnlichen Gegenstand bei sich geführt haben. Im Zuge der weiteren Ermittlungen bestand der Verdacht, dass der Beschuldigte im Besitz von Waffen bzw. gefährlichen Gegenständen ist und sich in einer psychischen Ausnahmesituation befinden könnte. Zur weiteren Einsatzbewältigung erfolgte die Hinzuziehung von Spezialkräften der Landespolizei MV (u.a.SEK).

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(ZS) Die Aussicht auf die Stadt vom Wheel of Szczecin werden wir schon Ende Juni genießen können.

Bild ZS

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