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Archive for the ‘News’ Category

(MSGIV) In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten COVID-19-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden um 372 erhöht. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz beträgt 58,2 Corona-Neuinfektionen innerhalb der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner (Vortag: 55,0; Vorwoche: 53,7; vor vier Wochen: 212,9). Die Zahl der Infizierten und Erkrankten liegt aktuell bei geschätzt rund 6.000 (Vorwoche: rund 8.800).

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Berlin (HZABerlin) Knapp eine Million Euro in Bargeld konnten in der letzten Woche durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Berlin beschlagnahmt werden. Im Rahmen einer Durchsuchungsmaßnahme wurden in den Wohnräumen eines Beschuldigten 990.000 EUR Bargeld festgestellt.

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Schwedt/Oder – Verdacht des Fahrens unter Drogeneinfluss

Am 30.01.2023 hielten Polizisten in der Handelsstraße einen Citroen Berlingo zu einer Kontrolle an. Da der Fahrer des Wagens nicht gerade nüchtern wirkte, wurde ein Drogenvortest vorgenommen. Der verlief tatsächlich positiv. Damit war für den 26-jährigen Mann die Fahrt beendet. Er musste im nahen gelegenen Klinikum eine Blutprobe lassen und erhielt eine Anzeige.

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Verbraucherzentrale veröffentlicht mehrsprachige Videos / Rechtliches Wissen rund um Verträge, Versicherungen und mehr

(VZB) Sprachliche Barrieren machen es Verbraucher:innen mit Migrationshintergrund häufig schwer, ihre Rechte durchzusetzen. Im Rahmen des Bundesprojekts „Digi-Tools ohne Sprachbarrieren“ stellt die Verbraucherzentrale multimediale Informationen zu verbraucherrechtlichen Fragen auf Ukrainisch, Polnisch und Russisch bereit.

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Pressemitteilung BVerfG Nr. 13/2023 vom 31. Januar 2023, Beschluss vom 25. Januar 2023 2 BvR 2189/22

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, der darauf abzielte, die Wirkung des Urteils des Verfassungsgerichtshofs des Landes Berlin vom 16. November 2022 – VerfGH 154/21 u. a. – einstweilig auszusetzen.

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Collage MIL

(MIL) Am 13. Mai 2023 findet bundesweit der Tag der Städtebauförderung statt. Alle Städte und Gemeinden sind eingeladen, sich zu beteiligen, um ihre Projekte, Planungen und Erfolge vorzustellen. Der Aktionstag ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag und Deutschem Städte- und Gemeindebund.  In diesem Jahr steht er unter dem Motto „Wir im Quartier“.

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Bild MBJS

(MBJS) Die Digitalisierung der Schulen in Brandenburg schreitet stetig voran. Das wird sowohl in der IT- und Medienausstattung in allen Schulformen deutlich als auch bei den Bewilligungen von Investitionsmitteln aus dem DigitalPakt Schule. Digitale Lernformen haben an fast 90 Prozent der Schulen einen hohen bis sehr hohen Stellenwert.

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Schwedt-Ticket automatisch

(schwedt.eu) Seit dem 1. Januar 2023 gibt es für das Schwedt-Ticket eine neue Regelung.

Das Schwedt-Ticket gilt für das gesamte Stadtgebiet, inklusive aller Ortsteile. (Bild schwedt.eu)

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Bild ZS

(ZS) Der 4. Stettiner Nachtlauf findet in der Nacht vom 12. auf den 13. Mai 2023 statt. Zwei Strecken, 5 und 10 km, warten auf die Teilnehmenden.

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Bild ZS

(ZS) Es ist Musik aus einer anderen Welt, sie kommt aus der Ewigkeit – sagte Herbert von Krajan – einer der größten Dirigenten über die Symphonie Nr. 9 von Gustav Mahler. (mehr …)

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Bild ZS

(ZS) Nicht nur Wissenschaft, sondern vor allem Spaß – am Mittwoch, den 18. Januar 2023, hat das Stettiner Museum für Technik und Verkehr offiziell einen neuen Ausstellungsbereich eröffnet, in dem Besucher:innen ein „Motoeksperymentarium“ mit mehr als einem Dutzend interaktiver Exponate vorfinden werden.

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Schleusungen durch Bundespolizei aufgedeckt

Döbern (BPOLD B) Bundespolizisten deckten am vergangenen Wochenende zwei Schleusungen auf. Dabei nahmen die Einsatzkräfte drei mutmaßliche Schleuser vorläufig fest.

Am Sonntag gegen 19:40 Uhr kontrollierten Einsatzkräfte der Bundespolizei auf der BAB 15 bei Bademeusel einen PKW. Der lettische Fahrer wies sich mit gültigen Dokumenten aus. Während der Kontrolle erschienen zwei Personen aus dem angrenzenden Waldstück und gaben an, beim dem 40-jährigen Fahrer mitgefahren und später von diesem angegriffen worden zu sein.

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Brand in einer Scheune

Schwedt (PolBB) Am 28.01.2023, gegen 21:00 Uhr, eilten Einsatzkräfte der Feuerwehr und Polizei zu einem Brand bei Schwedt. Aus noch ungeklärter Ursache brannten mehrere Strohballen, welche in einer Scheune lagerten. Dem schnellen Eingreifen der Einsatzkräfte ist es zu verdanken, dass die Scheune nicht gänzlich abbrannte.

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Greifswald (PolMV) Ein Zeuge meldete der Polizei am Samstagabend (28.01.2023, 20:50 Uhr) einen betrunkenen Autofahrer, welcher auf der Umgehungsstraße von Greifswald (B 109) in Schlangenlinien in Richtung Anklam fuhr. Eine Polizeistreife konnte den VW auf Höhe einer Tankstelle stoppen und kontrollieren.

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(MSGIV) In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten COVID-19-Fälle seit Freitag um 158 erhöht. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz beträgt 55,0 Corona-Neuinfektionen innerhalb der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner (Vortag: 55,1; Vorwoche: 56,9; vor vier Wochen: 172,5). Die Zahl der Infizierten und Erkrankten liegt aktuell bei geschätzt rund 6.700 (Vorwoche: rund 9.800).

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Warnung vor Fake-Anschreiben wirkt – Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) zieht Bilanz

(VZB) Die VZB informiert auf ihrer Webseite über betrügerische Schreiben von vermeintlichen Inkassounternehmen. Über eine IBAN-Suche können Betroffene unlauter genutzte Konten identifizieren und werden so von unnötigen Zahlungen abgehalten. Die Zugriffszahlen auf die Webseite steigen rasant, im Jahr 2022 lagen sie bei knapp 191.000. Die VZB gibt einen Jahresrückblick.

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Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus im Landkreis Uckermark

Stand 30.01.2023

(Uckermark.de)

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TeatreBLAU Scene | © BaTaClan HQ press | MIL

(MIL) Das Infrastrukturministerium hat im Jahr 2022 zahlreiche Projekte aus Kommunen, von Vereinen und Initiativen mit Lottomitteln gefördert. Es wurden insgesamt fast 353.000 Euro bewilligt.

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Bild MBJS

(MBJS) Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter stehen Schülerinnen und Schülern als Vertrauenspersonen zur Seite und leisten zudem einen wichtigen Beitrag für mehr Bildungsgerechtigkeit. Die Entwicklung hat einen Sprung gemacht: Schulsozialarbeit gibt es inzwischen an drei von vier Schulen in Brandenburg. 

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(MBJS) An 930 Schulen des Landes Brandenburg erhielten am Freitag, 27.01., rund 311.000 Schülerinnen und Schüler ihre Halbjahreszeugnisse (742 Schulen in öffentlicher und 188 in freier Trägerschaft).

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Potsdam/Berlin (MLUK) – Nach gut einer Grünen Woche und vor dem abschließenden Besucherwochenende der IGW zieht Landwirtschaftsminister Axel Vogel eine positive Bilanz der vom Agrar-Umweltministerium ausgerichteten Brandenburg-Halle.

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Bei Hochbaumaßnahmen des Landes sind damit bis 30. Juni 2023 bei bestimmten Baustoffen Anpassungen an gestiegene Preise möglich

Potsdam (MdFE) – Der völkerrechtswidrige Einmarsch Russlands in die Ukraine hat zu großem Leid bei den Menschen in der Ukraine geführt. Neben dem menschlichen Leid gibt es seither auch erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen, so auf die Preise für bestimmte Baustoffe wie Baustahl, Aluminium oder erdölbasierte Produkte wie Bitumen oder Kunststoffrohre. Zum einen bezog Deutschland zuvor einen erheblichen Anteil der dafür nötigen Rohstoffe aus Russland, Weißrussland und der Ukraine. Zum anderen sind seit Kriegsbeginn Lieferketten gestört. In der Folge sind diese Baustoffe signifikant teurer geworden und zum Teil deutlich schwerer zu beschaffen.

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Gemeinsame Pressemitteilung des MdFE und der Bürgschaftsbank

Potsdam (MdFE) – Um kleine und mittlere Betriebe bei notwendigen Investitionen zu unterstützen und der wachsenden Zurückhaltung bei der Kreditvergabe an kleine und mittelständische Unternehmen entgegenzuwirken, werden ab 2023 die Fördermöglichkeiten in Brandenburg über die Bürgschaftsbank und die Mittelständische Beteiligungsgesellschaft deutlich gestärkt.

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Steuerliche Behandlung der Filmbranche soll verbessert werden

Berlin/ Potsdam (MdFE) – Koproduktionsfirmen von Filmen sollen in Deutschland künftig steuerlich anders behandelt werden. Ein Beschluss der Finanzministerkonferenz vom am Donnerstag 26. Januar 2023 sieht vor, dass die Steuerabteilungsleiterinnen und -abteilungsleiter des Bundes und der Länder zeitnah eine Regelung ausarbeiten sollen, die sowohl für bereits begonnene, wie auch für künftige Koproduktionen eine Verrechnung der Gewinne und Verluste aus verschiedenen Filmkoproduktionen auf Ebene des Filmkoproduzenten ermöglicht.

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(MdJ) Justizministerin Susanne Hoffmann hat am 27.01.2023 Frau Petra Bruske zur Leitenden Regierungsdirektorin befördert und ihr die Funktion der Leiterin der Justizvollzugsanstalt Luckau-Duben dauerhaft übertragen. Das Kabinett hatte dem Vorschlag der Justizministerin am 20. Dezember 2022 zugestimmt.

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