Archive for the ‘News’ Category
Polizeimeldungen aus der Uckermark vom 02.02.2023
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Unerlaubte Abfallentsorgung bei Gartz (Oder)
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Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus im Landkreis Uckermark – 02.02.2023
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COVID-19: 321 neue Fälle in Brandenburg – Sieben-Tage-Inzidenz bei 59,4
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(MSGIV) In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten COVID-19-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden um 321 erhöht. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz beträgt 59,4 Corona-Neuinfektionen innerhalb der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner (Vortag: 58,2; Vorwoche: 53,3; vor vier Wochen: 182,9). Die Zahl der Infizierten und Erkrankten liegt aktuell bei geschätzt rund 5.600 (Vorwoche: rund 7.600).
Woche der digitalen Elternabende
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40 TOP-UNTERNEHMEN STELLEN SICH VOR
(schwedt.eu) Die Bundesagentur für Arbeit (BA) veranstaltet vom 6. bis 11. Februar 2023 erstmals eine „Woche der digitalen Elternabende“. Diese Woche soll Eltern, Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit bieten, 40 Top-Unternehmen aus verschiedenen Branchen mit ihren Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten kennenzulernen. Dazu gehören die Bundesagentur für Arbeit, die Deutsche Telekom, die Bundeswehr, ALBA, große Handelsketten, …
Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Mecklenburg-Vorpommern teilweise verfassungswidrig
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Pressemitteilung BVerfG Nr. 15/2023 vom 1. Februar 2023, Beschluss vom 09. Dezember 2022, 1 BvR 1345/21,
Polizeiliche Befugnisse nach SOG MV
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass mehrere Vorschriften des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Mecklenburg-Vorpommern (Sicherheits- und Ordnungsgesetz – SOG MV) mit dem Grundgesetz unvereinbar sind. Einige der darin geregelten polizeilichen Ermittlungsbefugnisse verletzen in ihrer konkreten Ausgestaltung die Grundrechte der Beschwerdeführenden, namentlich das allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG in seiner Ausprägung als Schutz der informationellen Selbstbestimmung, teils auch in seiner Ausprägung als Schutz der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme, das Fernmeldegeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG) sowie die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 Abs. 1 GG).
Vereinsausstellung in der Galerie am Kietz
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vom 4. Februar bis 16. März 2023
(schwedt.eu) In losen Abständen bietet der Verein seinen Mitgliedern die Möglichkeit, sich in einer Schau mit ihren Arbeiten zu präsentieren. Einige der ausstellenden Vereinsmitglieder sind freischaffende Künstlerinnen und Künstler, andere sind in kreativen Berufen tätig oder in ihrer Freizeit auf verschiedensten Gebieten kreativ.
Tanken in Stettin und Umland am 01.02.2023
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Der Zloty notiert nahezu unverändert bei 4,7075 PLN =1,00 € (zuvor 4,7045). Die Preise an den meisten Stationen sind leicht gestiegen.
Licht an – sichtbar bleiben!
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Neubrandenburg (PolMV) Verkehrsunfälle, deren Ursache auf mangelnde Beleuchtung zurückzuführen sind, kommen zum Glück vergleichsweise selten vor. Doch wenn es kracht, dann gibt es oft Verletzte. Dabei sind insbesondere in der noch dunklen Jahreszeit gute Sicht, gutes Licht und eine gute Erkennbarkeit Grundvoraussetzungen, um sicher am Straßenverkehr teilzunehmen.
Gemeinsame Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Neubrandenburgs und der Schwerpunktstaatsanwaltschaft Stralsund – Anklage gegen fünf polnische Staatsangehörige vor dem Landgericht Stralsund erhoben
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Stralsund (PolMV) Nach umfangreichen Ermittlungen der Kriminalpolizeiinspektion Anklam im engen Zusammenwirken mit den Staatsanwaltschaften Magdeburg und Lübeck sowie der Schwerpunktstaatsanwaltschaft Frankfurt/Oder hat die Schwerpunktstaatsanwaltschaft Stralsund am 16.01.2023 Anklage gegen fünf Männer aus Polen in 25 Fällen wegen Diebstahls, des besonders schweren Fall des Diebstahls und schweren Bandendiebstahls erhoben. Nun muss das zuständige Landgericht entscheiden, ob die Anklage zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet wird.
Einsätze und Meldungen im Zusammenhang mit dem Sturm im Bereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg
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Neubrandenburg (PolMV) Während eines Unwetters am 31.01.2023, gegen 19:15, in Kemnitz (LK V-G) erfasste eine Windböe die zur L 262 abgewandte Seite des Satteldaches einer Lagerhalle. Dabei wurden das Dach und eine darauf befindliche Photovoltaikanlage auf einer Fläche von ca. 20m x 20m beschädigt. Teile des abgedeckten Daches und mehrere Photovoltaikpanele wurden durch die Windböe bis auf das 20 Meter entfernte Nachbargrundstück geschleudert und beschädigten dort ein Gebäude.
Sportstaatssekretär Steffen Freiberg berät mit Berlin über Vorbereitung der Special Olympics 2023
Posted in Fußball & Sport (ab Saison 2016/17), News on 1. Februar 2023| Leave a Comment »
(MBJS) Die Special Olympics World Games sind das sportliche Top-Event für die Region Berlin-Brandenburg im Sommer 2023: Über die Vorbereitungen und die Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei weiteren Großveranstaltungen berät Brandenburgs Sportstaatssekretär Steffen Freiberg am 1. Februar mit seiner Berliner Amtskollegin Dr. Nicola Böcker-Giannini im Olympiapark in Berlin.
Internationaler Tag der Feuchtgebiete: Multitalent-Lebensraum bei den Singschwantagen im Nationalpark Unteres Odertal erleben
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Potsdam/Schwedt (Oder) (MLUK) – Der 2. Februar ist der Internationale Tag der Feuchtgebiete. Am 2.2.1971 wurde in der Stadt Ramsar im Iran das Übereinkommen über Feuchtgebiete von internationaler Bedeutung, die sogenannte Ramsar-Konvention, beschlossen. Brandenburg trägt mit dem „Unteren Odertal bei Schwedt“, der „Niederung der Unteren Havel / Gülper See / Schollener See“ und dem „Teichgebiet Peitz“ zu den insgesamt 35 deutschen und international bedeutsamen „Ramsar“-Gebieten bei und hat diese auch nach EU-Recht als Vogelschutzgebiet und FFH-Gebiet gemeldet sowie als Naturschutzgebiet gesichert.
Landesbetrieb Forst Brandenburg wird Waldflächen mit Gütesiegel FSC fast verdoppeln – Landeswald in der Uckermark vollständig FSC-zertifiziert
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Potsdam (MLUK) – Im Landesbetrieb Forst Brandenburg werden alle Landeswaldflächen im Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin und im Nationalpark in mehreren Etappen bis 2024 nach Forest Stewardship Council® (FSC-Standard) zertifiziert. Die Fläche umfasst dann rund 63.000 Hektar. Bisher waren es 23.400 Hektar, jetzt werden weitere 21.957 Hektar im Gebiet der Landeswaldoberförsterei Groß Schönebeck dazukommen.
Steinbach: „Bildungsscheck hilft bei gezielter Weiterbildung“
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Arbeitsmarktzahlen für Januar liegen vor – Arbeitslosenquote 6,1 Prozent
Potsdam (MWAE), 31. Januar 2023.„Weiterbildung ist elementar für individuelle Aufstiegsperspektiven und ein wesentlicher Grundstein der persönlichen Erwerbsbiografie. Ich freue mich daher sehr, dass der Bildungsscheck wieder ein fester Bestandteil der ESF-Plus-Weiterbildungsförderung des Landes Brandenburg ist.“ Das erklärte Arbeitsminister Jörg Steinbach heute anlässlich des von der Bundesagentur für Arbeit vorgelegten Arbeitsmarktberichts für den Monat Februar.
Jahresabschluss 2022: Brandenburg erzielt Haushaltsüberschuss – Tilgung von Schulden wird fortgesetzt
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(Brandenburg.de/MdFE) Brandenburg hat erstmals seit 2018 wieder ein Haushaltsjahr mit einem Überschuss abgeschlossen. Das ist das Ergebnis des vorläufigen Jahresabschlusses für 2022, den Finanzministerin Katrin Lange heute im Kabinett und anschließend der Öffentlichkeit vorstellte. Die genaue Höhe des Überschusses liegt aber erst mit dem endgültigen Jahresabschluss vor, wenn unter anderem die noch ausstehenden Rücklagenbuchungen erfolgt sind. Trotzdem wird nach vorläufigen Berechnungen des Brandenburger Finanzministeriums „ein Haushaltsüberschuss in Höhe von mehr als 250 Millionen Euro erwartet“.
Umsetzung des „Brandenburg-Paketes“: Landesregierung verständigt sich auf 70 konkrete Entlastungsmaßnahmen
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(Brandenburg.de/MSGIV) Brandenburgs Landesregierung hat sich auf weitere Maßnahmen im Rahmen des „Brandenburg-Paketes“ verständigt. Damit stehen nun insgesamt 70 verschiedene Maßnahmen fest, mit denen die Folgen der hohen Energiepreise und der Inflation sowie der gestiegenen Zahl von nach Brandenburg geflüchteten Menschen abgemildert werden sollen. Zudem soll mit ihnen die Krisenfestigkeit der kritischen Infrastruktur im Land nachhaltig gestärkt werden. Die Maßnahmen unterstützen – ergänzend zu den beschlossenen Bundeshilfen – Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen.
Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus im Landkreis Uckermark – 01.02.2023
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COVID-19: 381 neue Fälle in Brandenburg – Sieben-Tage-Inzidenz bei 58,2
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(MSGIV) In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten COVID-19-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden um 381 erhöht. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz beträgt 58,2 Corona-Neuinfektionen innerhalb der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner (Vortag: 58,2; Vorwoche: 53,4; vor vier Wochen: 210,1). Die Zahl der Infizierten und Erkrankten liegt aktuell bei geschätzt rund 5.800 (Vorwoche: rund 8.100).
Polizeimeldungen aus der Uckermark vom 01.02.2023
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Schwedt/Oder – Aus dem Verkehr gezogen
Im Verlauf des 31.01.2023 musste die Polizei zwei Verkehrsteilnehmern die Weiterfahrt untersagen.
In der Helbigstraße war es ein 38-jähriger, der einen E-Scooter fuhr und keinen rundum nüchternen Eindruck erweckte. Ein Atemalkoholtest brachte dann auch einen Wert von 0,70 Promille. Darüber hinaus schlug ein Drogenvortest positiv an.
111696 Zugriffe = bester Januar seit TWP-Bestehen und drittbester Monat ever
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Verbraucherberatung im Digimobil am 20.02.2023
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Mann schwerverletzt nach Tritten gegen seinen Kopf
Posted in News, Polizeiberichte on 31. Januar 2023| Leave a Comment »
Berlin-Mitte (BPOLD B) In der Nacht zu Dienstag nahm die Bundespolizei einen Mann am Berliner Hauptbahnhof fest, der zuvor einen anderen mehrmals mit Schuhen gegen den Kopf getreten haben soll.
Corona-Absonderungspflicht in Brandenburg entfällt zum 13. Februar 2023
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(MSGIV) Die Absonderungspflicht für SARS-CoV-2 infizierte Personen wird in Brandenburg zum 13. Februar 2023 aufgehoben. Das Gesundheitsministerium wird mit einer Weisung die Landkreise und kreisfreien Städte auffordern, ihre jeweiligen Allgemeinverfügungen zur „Absonderung von Verdachts- sowie von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen“ entsprechend aufzuheben. Dieses Vorgehen ist eng mit Berlin abgestimmt, wo die Absonderungspflicht ebenfalls zum 13. Februar entfallen soll.
Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus im Landkreis Uckermark – 31.01.2023
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