(Uckermark.de) Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Landkreises Uckermark mit seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 liegt vom 15.11.2022 bis 23.11.2022 in der Kreisverwaltung Uckermark, Karl-Marx-Straße 1 in 17291 Prenzlau, Haus 1, Zimmer 221, öffentlich aus.
Archive for the ‘Kommunales Recht’ Category
Öffentliche Bekanntgabe zur Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2023 des Landkreises Uckermark
Posted in Kommunales Recht, News on 14. November 2022| Leave a Comment »
Maibaum & mehr in Gartz
Posted in Kommunales Recht, Neues aus dem Gartzer Amtsbezirk on 27. April 2022| Leave a Comment »
Auch in Gartz (Oder) wird traditionell der Maibaum aufgestellt – mit einem Umzug durch die Stadt und anschließendem Friedensfeuer mit Knüppelkuchen & mehr:
Reform der Grundsteuer
Posted in Kommunales Recht, News on 18. März 2022| Leave a Comment »
(finanzamt.brandenburg.de) Die Finanzämter bewerten ab 1. Juli 2022 alle Grundstücke in Deutschland. Diese Neubewertung ist erforderlich, damit Städte und Gemeinden ab 2025 die Grundsteuer nach aktuellen Wertverhältnissen berechnen können.
Sommernachtskonzert in Gartz am 03.09.2021
Posted in Kommunales Recht, Neues aus dem Gartzer Amtsbezirk on 31. August 2021| Leave a Comment »
Am 03.09.2021 findet bekanntlich auch das 1. Gartzer Oderfest statt. Für alle, deren Musikgeschmack dort nicht getroffen wird, es gibt in Gartz selbst auch noch eine Alternative:
Urlaubszeit – Reisezeit – Coronazeit? Bei 7,8 Millionen Kontrollen fast 210.000 festgestellte Verstöße in sechs Monaten
Posted in Kommunales Recht, Polizeiberichte on 30. Juni 2021| Leave a Comment »
Potsdam (BPOLD P) Die Sommerferien haben begonnen, die Urlaubs- und damit die Hauptreisezeit des Jahres läuft an. Neben gebuchten Flugtickets, gültigen Ausweisen oder Pässen und gegebenenfalls erforderlicher Visa ist aber auch die Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) maßgeblich für alle grenzüberschreitenden Reisen.
Probebetrieb: LKW des Landesbetriebs mit Abbiegeassistenten unterwegs
Posted in Kommunales Recht on 25. Juni 2020| Leave a Comment »
(MIL) Verkehrssicherheit ist für das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung und den Landesbetrieb Straßenwesen ein wichtiges Anliegen. Neben Sicherheitstrainings für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und dem Einsatz moderner Fahrzeuge, werden jetzt auch drei LKW mit Abbiegeassistenten auf die Straße geschickt. In den kommenden Monaten soll erprobt werden, wie sich die Systeme in der Praxis bewähren.
Mehrbelastungsausgleich für Straßenausbaubeiträge
Posted in Kommunales Recht, News on 16. Oktober 2019| Leave a Comment »
(LBV) Die Möglichkeit zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen seitens der brandenburgischen Kommunen wurde rückwirkend zum 31.12.2018 abgeschafft. Aufgrund der hieraus resultierenden finanziellen Schlechterstellung der kommunalen Haushalte gewährt das Land den Gemeinden entsprechende Mittel zum Ausgleich der Einnahmeausfälle.
Februar 2020 – Vor ab: Blitzinfo – zweiter PCK Hallencup –
Posted in Fußball & Sport (ab Saison 2016/17), Kommunales Recht on 1. Oktober 2019| Leave a Comment »
Kreiswahlausschuss stellt Wahlergebnis fest
Posted in Kommunales Recht, News on 4. Juni 2019| Leave a Comment »
(PI LK UM) Nachdem Hunderte Wahlhelfer am 26. Mai bis tief in die Nacht hinein die Stimmen ausgezählt haben und die Wahlvorstände die Ergebnisse in der letzten Woche noch einmal überprüft haben, ist das Ergebnis der Kreistagswahl nun amtlich.
Kreistagswahl 2019 Uckermark – die neuen Kreistagsmitglieder
Posted in Kommunales Recht, News on 27. Mai 2019| Leave a Comment »
Landkreis Uckermark | Kreistagswahl 2019 UM |
Vorläufiges Endergebnis 256 Stimmbezirke
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Bildung des Wahlausschusses
Posted in Kommunales Recht, Neues aus dem Gartzer Amtsbezirk, News on 29. Januar 2019| Leave a Comment »
Aufforderung an die im Wahlgebiet vertretenden Parteien, politischen Vereinigungen und Wählergruppen
(Amtsblatt Amt Gartz) Am 26. Mai 2019 finden im Land Brandenburg die Kommunalwahlen statt. Gemäß § 16 Abs. 1 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG) i.V.m. § 3 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV) ist für das Amt Gartz (Oder) ein Wahlausschuss zu bilden.
Wichtige Information!
Posted in Kommunales Recht, News on 22. Januar 2019| Leave a Comment »
Reha-Servicestellen entfallen ersatzlos
Mit dem Sozialgesetzbuch IX in der Fassung des Bundesteilhabegesetzes sind die gesetzlichen Regelungen zu den Gemeinsamen Servicestellen mit dem jahresbeginn 2019 ersatzlos entfallen!
Kommunalwahlen 2019
Posted in Kommunales Recht, News on 2. Januar 2019| Leave a Comment »
Landesweite Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
Landesweite Kommunalwahlen finden im Land Brandenburg im fünfjährigen Abstand statt. Es werden gewählt:
- 14 Kreistage
- 4 Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte
- 413 Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen der kreisangehörigen Gemeinden und Städte
- die ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der amtsangehörigen Gemeinden und Städte
- in Ortsteilen Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher oder Ortsbeiräte.
Bilder zum Spiel der Frauen
Posted in Fußball & Sport (ab Saison 2016/17), Kommunales Recht, Neues aus dem Gartzer Amtsbezirk, News on 28. Oktober 2018| Leave a Comment »
Heute gewann die SpG Tantow/Krackow im Heimspiel mit 2:1 gegen die Damen des VfL Vierraden und konnte damit den 3 Tabellenplatz erobern.
Anträge auf Teilnahme an der Schülerbeförderung können gestellt werden
Posted in Kommunales Recht, Neues aus dem Gartzer Amtsbezirk, News on 4. April 2017| Leave a Comment »
Bild Archiv A.M.
(A.M.) wie heute früh bei den Regionalnachrichten für Nordostbtandenburg des Senders BB-Radio zu entnehmen war können ab sofort die Anträge auf Teilnahme an der Schülerbeförderung gestellt werden.
Besonders wichtig für alle Eltern & Kinder bei denen ein Schulwechsel zum nächsten Schuljahr hin ansteht.
„Entwarnung“ auch für Badestelle am (Damitzower) Schlosssee
Posted in Kommunales Recht, News on 2. März 2017| Leave a Comment »
Badestege können bleiben – Gemeindeversicherer rudert zurück
Gerettet: Auch der Steg am beliebten Damitzower See (Gemeinde Tantow) – im Landkreis UM – kann bestehen bleiben. Archivfoto: ASC
(BlickPunkt) Land Brandenburg. Der uckermärkische Landtagsabgeordnete Henryk Wichmann (CDU) begrüßte das Einlenken des Gemeindeversicherers „Kommunaler Schadensausgleich (KSA)“ im Streit um den Abriss von Badestegen.
Hundesteuersatzung
Posted in Kommunales Recht on 1. August 2016| Leave a Comment »
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Tantow (Hundesteuersatzung)
Aufgrund der §§ 3 und 28 Abs. 2 Nr. 9 der Kommunalverfassung für das Land Brandenburg (BbgKVerf) in der Fassung vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I/07, Nr. 19, S. 286) und § 3 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. März 2004 (GVBl. I/04, Nr. 8, S. 174) in der zurzeit jeweils geltenden Fassung hat die
Gemeindevertretung der Gemeinde Tantow in ihrer Sitzung am 22. Juni 2016 folgende Hundesteuersatzung beschlossen:
Bekanntmachung der Wahlvorschläge in der Gemeinde Tantow
Posted in Kommunales Recht, Neues aus dem Gartzer Amtsbezirk, News on 5. April 2014| 5 Comments »
Im Amtsblatt für das Amt Gartz Oder vom 05.04.2014 wurden auf den Seiten 16 bis 19 die Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen 2014 in der Gemeinde Tantow bekanntgemacht. Für die Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters gibt es einen Wahlvorschlag. Hier tritt der Amtsinhaber wieder an.
Für die Gemeindevertretung gibt es sieben Wahlvorschläge mit insgesamt 23 Bewerbern. Für den Ortsbeirat Schönfeld drei Wahlvorschläge mit 6 Bewerbern und den Ortsbeirat Tantow drei Wahlvorschläge mit 8 Bewerbern.
Hier die Bekanntmachung in vollständiger Fassung:
Bekanntmachung der Wahlleiterin vom 31. Januar 2014 zu den Kommunalwahlen 2014 in der Gemeinde Tantow
Posted in Kommunales Recht, Neues aus dem Gartzer Amtsbezirk, News on 14. Februar 2014| Leave a Comment »
Wahlen
– der Gemeindevertretung der Gemeinde Tantow
– der ehrenamtlichen Bürgermeisterin oder des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Tantow
– des Ortsbeirats des Ortsteils Schönfeld
– des Ortsbeirats des Ortsteils Tantow
am 25. Mai 2014
Bekanntmachung der Wahlleiterin vom 31. Januar 2014
(Amtsblatt Seite 23 ff) Gemäß §§ 26 und 64 Absatz 3 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes (BbgKWahlG) und § 31 Absatz 2 und 3 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV) macht die Wahlleiterin Folgendes bekannt: (mehr …)
Das Amt informiert über seine Schiedsstelle
Posted in Kommunales Recht, Neues aus dem Gartzer Amtsbezirk, News on 8. Januar 2014| Leave a Comment »
Unsere Schiedsstelle
(Amt Gartz (Oder), den 07.01.2014) Im Amt Gartz (Oder) gibt es eine sehr gut funktionierende Schiedsstelle. Unsere Schiedsstelle hat die Aufgabe, zwischen den Beteiligten bestehende Streitigkeiten außergerichtlich zu schlichten. Oft kommen die Beteiligten zu einem Vergleich, wodurch Zeit und Kosten gespart werden.
Das Amt Gartz informiert über die Ordnungsbehördliche Verordnung
Posted in Kommunales Recht, Neues aus dem Gartzer Amtsbezirk, News on 8. Januar 2014| Leave a Comment »
Ordnungsbehördliche Verordnung
Amt Gartz (Oder), den 07.01.2014 – Wir im Amt Gartz (Oder) sind bemüht, die Sicherheit und Ordnung sowie ein friedliches Zusammenleben in unseren amtsangehörigen Gemeinden zu gewährleisten. Der Amtsausschuss des Amtes Gartz (Oder) hat deshalb am 1. März 2010 eine ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung beschlossen.
Benutzungsordnung für den Jugendclub in Tantow
Posted in Kommunales Recht, News on 20. November 2013| Leave a Comment »
Benutzungsordnung für den Jugendclub in Tantow
§ 1 Zweck der Benutzungsordnung
Diese Benutzungsordnung dient der Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im Jugendclub der Gemeinde Tantow in der Bahnhofstraße 5, einschließlich Toiletten und Außenanlage. Die Benutzungsordnung ist für alle Benutzer verbindlich. Die Schlüsselübergabe erfolgt nur an den Verantwortlichen.
Hinweise für die Nutzung der Badestelle Damitzow / Wskazówki dotyczącze korzystania z kąpieliska w Damitzow.
Posted in Kommunales Recht, Neues aus dem Gartzer Amtsbezirk, News on 27. Juli 2013| 11 Comments »

Bild ASC für gemeinde-tantow.de
Leider sind in den letzten Tagen/Wochen mehrfach Beschwerden an mich herangetragen worden, welche das Verhalten an der Badestelle in Damitzow betreffen. Leider hat die mehrfache in Augenscheinnahme der Badestelle die meisten von ihnen bestätigt. Daher sehe ich mich zu den nachfolgenden Hinweisen veranlaßt:
Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Uckermark (Schülerbeförderungssatzung)
Posted in Kommunales Recht, News on 3. August 2012| Leave a Comment »
Das neue Schuljahr beginnt und wieder gibt es Fragen zur Schülerbeförderung. Daher haben wir die für den Landkreis Uckermark maßgebliche Rechtsgrundlage hier eingestellt. Sie wird dann auch über den Link „Kommunale Rechtsgrundlagen“ recherchierbar sein.
Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Uckermark (Schülerbeförderungssatzung)
Bekanntmachung über die „Erste Zulassung der Abweichung vom Grenzwert für den chemischen Parameter Uran für die Wasserversorgung Schönfeld vom 25.06.2012 – 31.12.2014“
Posted in Kommunales Recht, News on 12. Juli 2012| Leave a Comment »
im Ortsteil Schönfeld der Gemeinde Tantow
Sehr geehrte Kundin, sehr geehrte Kunde,
durch den ZOWA wurde am 25.06.2012 eine befristete Abweichung vom Grenzwert für den chemischen Parameter Uran im Wasserwerk Schönfeld beim Gesundheits- und Veterinäramt des Landkreises Uckermark beantragt.